04/02/2020
Legale Ungläubigkeit
Das Prinzip USA und seine Demokratie.
In Deutschland funktioniert das auch, nur einfacher.
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Information der Realität. Nicht Meinungen, sondern Tatsachen bilden den Alltag. GG Art 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
GG Art 6. Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig. (Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vom 17.04.1998)
