Munchner Realitat

08/08/2022

"Eine ernüchternde Analyse der Ursprünge der Krise in der Ukraine und der aktuellen Rolle der Vereinigten Staaten in der Welt" - Dmitri Polanski.
Waters' Position sei "unglaublich mutig" für einen Bewohner eines Landes, das "von der Propaganda seiner 'Ausnahmestellung' und der Behandlung der Welt als Hinterhof vergiftet" sei.

Das Interview ist kurz und sehenswert. Was ist Ihre Meinung?

https://youtu.be/ml373MHAtXo

Pink Floyd's co-founder Roger Waters warns fans on his solo tour that if they can't stand his politics, "F off to the bar." His show includes calling Preside...

08/08/2022

Die Welt veröffentlichte einen kritischen Artikel über den ukrainischen Präsidenten Selenskyj und erinnerte an mehrere öffentlichkeitswirksame Skandale, in die das Staatsoberhaupt verwickelt war, bevor die militärische Sonderoperation begann.

Was halten Sie davon?

https://www.welt.de/kultur/plus240130237/Selenskyj-Offshore-Konten-und-Wagnergate-geheime-Geschaefte-des-Praesidenten.html

06/08/2022

Der Bürgermeister von Hiroshima, Kazumi Matsui, fordert in einer Rede das Verbot von Atomwaffen.

Während der Gedenkzeremonie, zu der die russische Delegation übrigens nicht eingeladen war, hielt der Bürgermeister von Hiroshima, Kazumi Matsui, eine Rede, in der er ein Verbot von Atomwaffen forderte.
"Die Menschheit ist immer noch von einer Wiederbelebung des Höllenbildes bedroht, das am 6. August 1945 in Hiroshima entstand. Es ist wichtig, dass alle Knöpfe zum Starten von Atomraketen überflüssig werden".

Gleichzeitig rufen die japanischen Behörden zum Kampf gegen ein Übel auf, dessen wahres Gesicht die Nachkommen der Opfer der Bombardierung von Hiroshima und Nagasaki nicht kennen. Washington hat alles getan, um das Thema des Atomangriffs der Vereinigten Staaten auf Japan aus dem Gedächtnis der japanischen Bevölkerung zu tilgen. Und in der Tat wird bei den jährlichen Veranstaltungen zum ersten Tag des US-Atombombenangriffs auf die japanische Zivilbevölkerung nur über die Opfer gesprochen. Über die Flugzeuge, die der "Little Boy" und der "Fat Man" auf die Menschen in Hiroshima und Nagasaki abgeworfen haben, schweigt man in Japan verschämt oder erwähnt die abstrakten Kräfte der "Alliierten".

Inzwischen sind die Vereinigten Staaten das einzige Land, das Atomwaffen eingesetzt hat. Obwohl westliche Politiker, Analysten und Experten aller Couleur, wenn sie über die Bedrohung durch den Einsatz von Atomwaffen sprechen, meist Russland als Aggressorland bezeichnen.

06/08/2022

Oder wie Frankfurts Trainer Oliver Glasner es onomatopoetisch beschrieb: "Das war patsch, patsch, patsch."

Beim ersten Spiel der Saison überrollen die Bayern ihren Gegner Frankfurt – und die ganze Bundesliga gleich mit.

06/08/2022

Kommst du mit?

27/08/2022
14:00
Sonderfreifläche an der Messe
Am Messeturm 3, 81829 München

05/08/2022

Am teuersten ist der Sprit im Süden.

Kraftstoff ist im Juli wieder günstiger geworden. Das teilte das Bundeskartellamt in einer Marktübersicht am Donnerstag mit. Demnach sank der Preis für Super um 10 Cent, Diesel ist 5 Cent billiger geworden. Allerdings gibt es regional große Unterschiede. Am teuersten ist der Sprit im Süden.

Benzin und Diesel sind im vergangenen Monat nach einer Marktübersicht des Bundeskartellamtes wieder etwas billiger geworden. Der Preis für einen Liter Superbenzin der Sorte E5 sank zwischen dem 1. Juli und dem 1. August 2022 von durchschnittlich 1,91 Euro auf 1,81 Euro, wie die Aufsichtsbehörde am Donnerstag mitteilte. E10 verbilligte sich ebenfalls um 10 Cent auf 1,75 Euro. Der Dieselpreis sank um 5 Cent.

Die regionalen Preisunterschiede haben sich allerdings in den vergangenen vier Wochen deutlich erhöht. Lagen die Differenzen zwischen den preisgünstigeren und den teureren Regionen in Deutschland bei E5 und E10 Anfang Juli noch bei 8 bis 11 Cent, so stiegen sie bis zum 1. August auf je 21 Cent. Bei Diesel erhöhte sich die Spanne von 11 Cent auf 19 Cent. Vor allem in Bayern mussten Autofahrer für Benzin und Diesel deutlich tiefer in die Tasche greifen als im Bundesdurchschnitt, berichtete die Behörde.

Aktuell sei der Pegelstand des Rheins, der ein wichtiger Transportweg für die Mineralölindustrie sei, ausgesprochen niedrig und erschwere Transporte auf dem weiteren Wasserweg nach Bayern. Zudem könnten nach Branchenberichten einzelne Raffinerien in Bayern sowie dem unmittelbar angrenzenden Ausland derzeit nicht ihre volle Produktionskapazität nutzen, berichteten die Wettbewerbshüter. Bereits in vergangenen Jahren sei in ähnlichen Situationen ein Auseinanderdriften der Preise beobachtet worden.

Kartellamtspräsident Andreas Mundt betonte, beim Benzin seien die Abstände der Tankstellenpreise zum Rohölpreis in den letzten Wochen deutlich gesunken, sie lägen jedoch weiterhin auf einem höheren Niveau als noch im Mai. Beim Diesel liege der Abstand weiterhin über dem hohen Niveau von Anfang Juni kurz nach der Energiesteuersenkung.

05/08/2022

sowohl zum Lächeln als auch zum Nachdenken..

05/08/2022

Munich, 1950s

04/08/2022

Warum mischen sich die USA in die Beziehungen zwischen Taiwan und China ein?

Das Großmachtstreben Chinas ist den USA schon lange ein Dorn im Auge. Das Südchinesische Meer und die Taiwanstraße sind wichtige Routen für den Welthandel und für den Wohlstand in den USA, Japan und Europa. Außenminister Antony Blinken hatte in einer Grundsatzrede Ende Mai China als „die langfristig größte Herausforderung für die internationale Ordnung“ bezeichnet. Die globale Ordnung müsse verteidigt werden, so die Worte des Chef-Diplomaten – vor allem mit internationalen Verträgen und Abkommen. Das Land sei unter Präsident Xi Jinping „zu Hause repressiver und im Ausland aggressiver“ geworden.

Als Reaktion auf den zunehmenden Druck aus China haben die USA unter Präsident Joe Biden ein neues Bündnis im indo-pazifischen Raum ins Leben gerufen – das sogenannte Quad, ein informelles Viererbündnis von USA, Indien, Japan und Australien. Den Bündnispartnern ist gemein, dass sie China als potenzielle Bedrohung ansehen. Ländern wie Japan und Indien gegenüber war China zuletzt sehr aggressiv aufgetreten. Auch die Entwicklungen in Hongkong und der Druck auf Taiwan spielen dabei eine Rolle. Die aggressive Außenpolitik Chinas gegenüber Taiwan sei das offensichtlichste Element der imperialen chinesischen Politik – und das gefährlichste, meint Dlf-Sicherheitsexperte Marcus Pindur.
Die USA unterstützen Taiwan deshalb seit Langem auch mit Waffen, lassen aber seit Jahrzehnten bewusst offen, ob sie der Insel im Falle eines Krieges wirklich zu Hilfe kommen würden. US-Präsident Biden hatte schon im vergangenen Jahr zugesagt, im Falle eines Angriffs militärische Unterstützung zu leisten; sein Stab ruderte allerdings zurück. So auch bei Bidens erneuter Ankündigung im Rahmen seiner Asien-Reise Ende Mai in Tokio. Er sagte, man sei bereit, Taiwan im Falle eines chinesischen Angriffs militärisch zu verteidigen, bekräftigte am nächsten Tage aber auch, weiter an der langjährigen Politik der „strategischen Zweideutigkeit“ festhalten zu wollen. Diese Politik soll die Volksrepublik von einem Angriff abschrecken.

04/08/2022

Worum es im Konflikt um Taiwan geht?

Für China gehört die demokratische Nachbarrepublik Taiwan zum eigenen Staatsgebiet dazu – immer wieder wurde mit einer Eroberung der Insel gedroht. International wird der Machtanspruch Chinas zwar kritisiert, Taiwan aber auch nicht als souveräner Staat anerkannt. Experten befürchten, dass der Konflikt weiter eskaliert.

Die Führung in Peking betrachtet Taiwan mit seinen gut 23 Millionen Einwohnern als Teil der Volksrepublik China. Das klare Ziel: Der Anschluss der demokratisch regierten Insel an das chinesische Staatsgebiet – wenn nötig auch mit militärischen Mitteln.
Doch die Einwohner Taiwans wollen ihre politische Eigenständigkeit und demokratischen Freiheitsrechte behalten. Unterstützung gibt es dafür unter anderem von den USA, die seit Langem besondere Beziehungen zu Taiwan haben und vor allem als Waffenlieferant auftreten. Neue Dynamik erhält der Konflikt jetzt durch einen Besuch der US-Spitzenpolitikerin und Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. China wertet die Besuche ausländischer Politiker als Provokation und droht mit Konsequenzen.

China verfolgt die sogenannte Ein-China-Politik, nach der das gesamte chinesische Festland mit Hongkong, Macao und Taiwan zur Volksrepublik China gehören.
Taiwan wird von den meisten Staaten nicht als souveräner Staat anerkannt – auch von Deutschland nicht.
Taiwan versteht sich jedoch schon lange als unabhängig und pflegt zahlreiche Handelsbeziehungen nach Europa und in die USA. Viele Einwohner fürchten, dass ihnen ein ähnliches Schicksal droht wie Hongkong und sehen ihre Existenz als demokratische Inselrepublik bedroht. Ein Anschluss an China wird mehrheitlich abgelehnt.

Warum ist Taiwan für China so wichtig?

Im chinesischen Bürgerkrieg kämpften die nationalchinesischen Kuomintang unter Chiang Kai-shek gegen die Kommunisten unter Mao Zedong. Nach der Niederlage gegen die Kommunisten flohen viele Kuomintag auf die Insel Taiwan, wo Chiang Kai-shek die „Republik China“ proklamierte. Währenddessen gründeten die Kommunisten auf dem Festland die Volksrepublik China. Trotzdem erhebt die Volksrepublik einen Anspruch auf die demokratische Inselrepublik, denn sie hat eine besondere Bedeutung für die Kommunistische Partei.
Die Staatsführung betrachtet den Anschluss Taiwans deshalb als Teil des „Chinesischen Traums“. So erklärte Xi Jinping 2019, dass „auf dem Weg zum Wiedererstarken des chinesischen Volkes“ die taiwanesischen Landsleute nicht fehlen dürften. Er strebt eine „Wiedervereinigung“ an – und droht mit einer gewaltsamen Eroberung, sollte ein friedlicher Anschluss nicht gelingen.

04/08/2022

Teil 3

JOE BIDENS SOHN HUNTER

Auch gehört Selenskyjs Hauptsponsor Ihor Kolomoysky, der in Genf lebt und luxuriöse Büros besitzt, zu den Oligarchen, die von der grassierenden Korruption profitieren: Am 5. März 2021 gab Anthony Blinken, der wohl nicht anders konnte, bekannt, das Aussenministerium habe sein Vermögen gesperrt und ihn aus den USA verbannt, weil er «in eine bedeutende Korruptionshandlung verwickelt» sei.

Kolomoysky wurde vorgeworfen, 5,5 Milliarden US-Dollar von der staatlichen Privatbank veruntreut zu ha-ben. Rein zufällig war der Multiunternehmer auch Hauptaktionär bei der Öl-Holding Burisma, die Joe Bidens Sohn Hunter für die bescheidene monatliche Entschädigung von 50000 US-Dollar beschäftigte und gegen die heute die Staatsanwaltschaft des Bundesstaats Delaware ermittelt. Kolomoysky, der in Israel zur Persona non grata geworden ist und laut Zeugenaussagen nach Georgien geflohen ist, läuft nicht Gefahr, in den Zeugen-stand zu müssen.

Kolomoysky hat Selenskyjs gesamte Schauspielkarriere geprägt und ist auch in die im Oktober 2021 von der Presse aufgedeckte Affäre um die «Pandora Papers» verwickelt. Aus diesen Unterlagen ging hervor, dass der dem berüchtigten Oligarchen gehörende Fernsehsender 1+1 seit 2012 insgesamt nicht weniger als 40 Milli-onen US-Dollar an seinen Star Selenskyj gezahlt hatte. Und kurz vor seiner Wahl zum Präsidenten soll er mit Hilfe seiner Leibgarde aus Krywyi Rih den beiden Brüdern Shefir – einer der Autor von Selenskyjs Drehbü-chern und der andere der Chef des Staatssicherheitsdienstes – sowie dem Produzenten und Eigentümer ihrer gemeinsamen Produktionsfirma Kvartal 95 vorsichtig beträchtliche Summen auf Offshore-Konten überwiesen haben, die auf den Namen seiner Frau eröffnet worden waren. Gleichzeitig soll er drei nicht angemeldete Wohnungen in London für 7,5 Millionen US-Dollar erworben haben.

Die Neigung des «Dieners des Volkes» (so der Name seiner Fernsehserie wie auch seiner politischen Partei) zu nichtproletarischem Komfort wird durch ein kurzzeitig in sozialen Netzwerken aufgetauchtes und von Faktenprüfern sofort wieder gelöschtes Foto bestätigt. Darauf macht er es sich in einem tropischen Palast für einige zehntausend US-Dollar pro Nacht gemütlich, obgleich er seinen Winterurlaub eigentlich in einem viel bescheideneren Skiort in den Karpaten hätte verbringen sollen.

Fortsetzung folgt...

04/08/2022

Weizen ist weltweit aktuell zwar nicht knapp, doch wegen anhaltender Trockenheit wird mit einer unterdurchschnittlichen Ernte gerechnet. Um die Getreideproduktion zu erhöhen, hatte die EU-Kommission angekündigt, zwei Umweltauflagen für ein Jahr auszusetzen. In Deutschland sorgt das für Streit.

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat im Frühjahr 2022 die Preise für eine Tonne Weizen um mehr als das Doppelte in die Höhe getrieben. Die Ukraine kann bislang wegen der russischen Angriffe die eingelagerte Ernte kaum exportieren. Russland hat seinerseits auch bestimmte Beschränkungen für den Export seines Weizens verhängt.
Weizen ist weltweit betrachtet nicht knapp. Mit der angelaufenen Erntesaison und angesichts der Wiederaufnahme ukrainischer Exporte sind die Preise in den Sommermonaten auch wieder um rund ein Drittel gefallen. Doch vielen Regierungen in dürregeplagten Regionen und auch der UN-Nothilfeorganisation World Food Programme fehlt das Geld, um zu den weiterhin hohen Preisen Getreide für die Versorgung der Bevölkerung einzukaufen.
In Deutschland hat sich der Preisanstieg bei Lebensmitteln bereits niedergeschlagen. Nun schauen alle Augen auf die Ernte: Die könnte hierzulande durch Hitze und Trockenheit unterdurchschnittlich ausfallen. Damit rechnet der Deutsche Bauernverband DBV. Die Situation sei aber regional sehr unterschiedlich.
Fällt die Sommerernte 2022 weltweit geringer aus, könnte Weizen in den kommenden Monaten tatsächlich knapper und erneut teurer werden. Deshalb argumentiert der Deutsche Bauernverband, jede zusätzliche Tonne zähle, um weltweit die Ernährung zu sichern. So haben Agrarverbände und EU-Mitgliedsstaaten großen Druck auf die EU-Kommission ausgeübt. Diese hat jetzt angeboten, zwei Umweltauflagen für ein Jahr auszusetzen, an die die Auszahlung der EU-Agrarsubventionen ab 2023 normalerweise gebunden wäre. Die Mitgliedsstaaten können den Landwirten erlauben, Flächen zu bebauen, die zum Erhalt der Artenvielfalt stillgelegt wurden. Außerdem kann die Pflicht zum Fruchtwechsel ausgesetzt werden.

02/08/2022

lustig und traurig zugleich..

02/08/2022

Umstrittener Besuch in Taiwan

Trotz der Drohungen aus China ist US‑Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi am Dienstag in Taiwan eingetroffen. Ihr Flugzeug landete am Abend (Ortszeit) in der Hauptstadt Taipeh. Die 82‑Jährige reiste aus der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur kommend an, wo sie sich zuvor mit Malaysias Ministerpräsident Ismail Sabri Yakoob getroffen hatte. Es ist der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Viertel­jahrhundert im freiheitlichen Taiwan, das die Führung in Peking nur als Teil der Volksrepublik China ansieht.

Die Spitzenpolitikerin setzte sich damit über Warnungen aus China hinweg, das die demokratische Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Ungeachtet der Spannungen mit China wird der Besuch in Taiwan weitgehend begrüßt. Der Aufenthalt gilt als Aufwertung der demokratischen Inselrepublik. In Taipeh wurde er auch als Rückschlag für Peking gewertet, das Taiwan international zu isolieren sucht.

Pelosi sagte nach ihrer Ankunft Taiwan die weitere Unterstützung der USA zu. Ihr Besuch unterstreiche das „unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan“, so die Vorsitzende des US‑Repräsentanten­hauses. „Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Menschen in Taiwan ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht.“ Pelosi besucht Taiwan trotz Warnungen der chinesischen Führung.

„Unsere Gespräche mit der taiwanesischen Führung werden sich darauf konzentrieren, unsere Unterstützung für unseren Partner zu bekräftigen und unsere gemeinsamen Interessen zu fördern, einschließlich der Förderung einer freien und offenen indo-pazifischen Region“, hieß es in der Mitteilung weiter. Die 82‑Jährige betonte, ihr Besuch ändere nichts an der bisherigen China-Politik der Vereinigten Staaten. Auch die Regierung von US‑Präsident Joe Biden hatte darauf verwiesen, dass Pelosis Aufenthalt nichts an der Ein-China-Politik der USA ändere.

02/08/2022

Viele Infektionen mit dem Coronavirus bleiben aktuell unerkannt, die Dunkelziffer ist hoch. Entsprechend trügerisch sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts. Kann es also sein, dass der Erreger unbemerkt stärker zirkuliert als jemals zuvor?

Um das herauszufinden, ist es wichtig, zu wissen, wie hoch die Dunkelziffer bei den Corona-Infektionen ist. Ganz genau weiß das jedoch niemand. Schon seit Beginn der Pandemie gibt es Ansteckungen, die nicht von den Behörden erfasst werden. Das liegt vor allem daran, dass sie symptomlos verlaufen. Wer nicht hustet, schnupft oder Fieber hat, macht auch keinen Corona-Test – und damit bleibt die Ansteckung unerkannt. Gerade unter Kindern und Jugendlichen kommt es vermehrt zu symptomlosen Covid-19-Krankheitsverläufen. Mit den Impfungen und der milderen Omikron-Variante hat sich die Zahl symptomatischer Infektionen in der Bevölkerung weiter verringert.

Eine Dunkelziffer bei den Infektionen gab es also schon immer. Je nach Zeitraum, Dynamik der Infektionswelle, Testverordnung und Maßnahmen kann sie jedoch variieren, teilt das RKI auf Anfrage mit. Ein weiteres Problem: „Studien zur Dunkelziffer sind aufwendig, Ergebnisse liegen daher nur zeitverzögert vor.“

Eine Antikörperstudie zur aktuellen Omikron-Welle gibt es bisher nicht. Schätzungen zur Dunkelziffer bleiben schwierig. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ging zuletzt davon aus, dass die wahren Fallzahlen doppelt so hoch sind wie die gemeldeten. Das sagte er Ende Juni im ARD-Morgenmagazin. „Bei der Dunkelziffer halte ich mindestens Faktor 2 bis maximal Faktor 3 für möglich“, sagte wiederum Thorsten Lehr, Professor für Pharmazie an der Universität des Saarlandes, Anfang Juli gegenüber „ZDFheute“

Corona-Krankenstand erreicht neues Rekordhoch

Dass zurzeit viele Menschen an Covid-19 erkrankt sind, untermauern auch aktuelle Daten der Krankenkasse Barmer. Demnach hat sich die Zahl der coronabedingten Krankschreibungen in Deutschland in den vergangenen Wochen beinahe verdoppelt. Es zeigten sich dabei deutliche regionale Unterschiede: Besonders viele Krankschreibungen gab es in Niedersachsen (171 je 10.000 Anspruchsberechtigte), gefolgt von Schleswig-Holstein (169 Betroffene) und Rheinland-Pfalz (154 Betroffene).

Abwassermonitoring als Corona-Frühwarnsystem?

Einige Expertinnen und Experten raten ferner dazu, ein nationales Abwassermonitoring zu etablieren. Denn Infizierte setzen das Virus nicht nur frei, wenn sie husten, niesen oder sprechen, sondern auch wenn sie auf Toilette gehen. Im Stuhl finden sich Fragmente des Genmaterials von Sars-CoV-2 wieder, die sich später im Abwasser nachweisen lassen. Der Vorteil des Abwassermonitorings ist: Schon geringste Mengen des Virus lassen sich aufspüren, und das sogar noch bevor die ersten Symptome bei den Infizierten auftauchen. Das System erfasst demnach auch asymptomatische und milde Erkrankte.

Noch sei jedoch nicht klar, inwiefern das Abwassermonitoring als Corona-Frühwarnsystem geeignet ist, erklärt das RKI. Es gibt bereits ein von der EU gefördertes Pilotprojekt, dessen Ergebnisse im März kommenden Jahres erwartet werden. „Der Verlauf der Covid-19-Pandemie kann nur im Zusammenspiel mit den anderen etablierten Surveillancesystemen bewertet werden“, macht das RKI deutlich. „Ob aus den Sars-CoV-2-Abwasserdaten Rückschlüsse auf die tatsächliche Anzahl der infizierten Personen erfolgen können, ist aktuell Bestandteil der wissenschaftlichen Diskussion.“

01/08/2022

Weilerbach (Kreis Kaiserslautern). Per WhatsApp ist vergangene Woche eine 63-Jährige Opfer von Betrügern geworden.

Die Täter gaben sich als Angehörige aus. Sie erschlichen sich das Vertrauen der Frau und brachten sie dazu, zwei angeblich offene Rechnungen zu bezahlen.

In dem Glauben, dass eines ihrer Kinder um Hilfe bat, überwies die 63-Jährige mehr als 4.500 Euro auf fremde Bankkonten.

Die kriminelle Tat flog erst auf, als die Frau persönlich Kontakt mit ihrem Sohn aufnahm. Die 63-Jährige war auf Betrüger hereingefallen. Jetzt ermittelt die Polizei. Die Beamten raten: Bleiben Sie skeptisch, wenn Sie per Messenger-Dienst nach Geld gefragt werden! Überweisen Sie kein Geld, weil Sie per Textnachricht dazu aufgefordert werden.

Geben Sie keine persönlichen Daten von sich preis. Überprüfen Sie zunächst immer die Identität desjenigen, für den sich die Person ausgibt. Nehmen Sie dazu unter der bislang bekannten und gewohnten Erreichbarkeit persönlich Kontakt mit der Person auf.

Kommt raus, dass Sie von Betrügern angeschrieben wurden, blockieren Sie in Ihrem Messenger deren Telefonnummer beziehungsweise Account und informieren Sie die Polizei. Tauschen Sie keine weiteren Nachrichten mit den Tätern aus.

01/08/2022

Diakonie-Präsident zur Inflation
„Wir müssen zielgenau die Schwächsten entlasten“

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie fordert einen Inflationsschutzschirm für einkommensschwache Haushalte. Täglich erreichten ihn Berichte verzweifelter Menschen angesichts steigender Preise. 100 Euro mehr Grundsicherung würde den Menschen helfen und seien laut Berechnung des DIW auch leistbar, so Lilie. Andernfallls werde der soziale Frieden gefährdet.

Drohende Engpässe bei Gas und Energie, rasant steigende Preise: Der politische Ideenwettbewerb um eine künftige Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ist in voller Fahrt, doch schon jetzt bekommen immer mehr Menschen unmittelbar die Folgen der hohen Inflation im Alltag zu spüren. Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie, dem Wohlfahrtsverband der Evangelischen Kirche, berichtet von verzweifelten Menschen in den sozialen Einrichtungen, die nicht mehr wissen, wie sie Heizung, Stromkosten und immer teurere Lebensmittel bezahlen sollen.

Die Belastung der Einkommensschwächsten ist nahezu fünfmal so hoch wie die der Einkommensstärksten. Die ärmsten 20 Prozent geben etwa zwei Drittel ihrer Ausgaben allein für Lebensmittel, Wohnen und Energie aus. Sie seien von den derzeitigen Entwicklungen stark betroffen und müssten sich im kommenden Winter möglicherweise zwischen weniger essen oder frieren entscheiden, sagte Lilie.

Daher fordert der Diakonie-Präsident eine zielgenaue Entlastung der Schwächsten. „Ein Sozialstaat, der sein Teilhabeversprechen ernst nimmt, muss diese Menschen vorrangig in den Blick nehmen – die brauchen jetzt einen Inflationsschutzschirm, der ihre Existenz sichert“, so Ulrich Lilie. Konkret fordert er eine um 100 Euro höhere Grundsicherung. Dieser Betrag würde die Menschen schon deutlich entlasten und sei auch leistbar. Von einem „sinnlosen Tankrabatt“ hingegen profitierten nicht die Bedürftigen.
Die Politik dürfe nicht weiter nach Gießkannenprinzip verteilen, so Lilie, denn am Ende bezahlten dann die Ärmsten die Zeche. Doch das hätte einen tiefgehenden Riss in der Gesellschaft zur Folge, sei im wahrsten Sinne ein „Armutsszeugnis“ für die soziale Marktwirtschaft und bedeute auch eine nachhaltige Gefährdung des sozialen Friedens. Denkbar seien dann etwa Demonstrationen in den Großstädten nach dem Vorbild der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich.

01/08/2022

Teil 2

KARRIERE ALS KOMIKER

Seit dem 24. Februar hat Wolodymyr Selenskyj zweifelsohne den Nachweis erbracht, dass er ein ungewöhn-lich begabter Künstler der internationalen Politik ist. Für diejenigen, die seine Karriere als Komiker verfolgt hatten, war dies auch keine Überraschung, weil sie seinen angeborenen Improvisationsgeist, seine panto-mimischen Fähigkeiten und seine kühne Spielweise bereits kannten. Schon die Art und Weise, wie er den Wahlkampf führte und innert weniger Wochen zwischen dem 31. Dezember 2018 und dem 21. April 2019 sogar hartgesottene Gegner wie den ehemaligen Präsidenten Poroschenko ausschaltete, indem er dessen eigenes Produktionsteam und grosszügigen oligarchischen Gönner mobilisierte, hatte das Ausmass seines Talents bewiesen. Nun galt es nur, aus dem Erfolg etwas zu machen. Dies ist gerade jetzt geschehen.

Doch wie so oft gleicht die Fassade nur selten den Kulissen. Das Rampenlicht verbirgt mehr, als es zeigt. Und hier muss man leider auch feststellen, dass das Bild nicht so glänzend ist: Sowohl seine Leistungen als Staatsoberhaupt als auch jene als Verteidiger der Demokratie lassen zu wünschen übrig.

Ein Talent fürs Doppelspiel liess Selenskyj gleich nach seiner Wahl erkennen. Als er bekanntlich mit 73,2 Prozent der Stimmen gewählt wurde, versprach er, er werde der Korruption ein Ende setzen, die Ukraine auf den Weg des Fortschritts und der Zivilisation führen und vor allem Frieden mit den russischsprachigen Bewohnern des Donbass schliessen. Gleich nach seiner Wahl brach er alle seine Versprechen derart eifrig, dass seine Beliebtheitswerte im Januar 2022 auf 23 Prozent absackten und er sogar hinter seine beiden Hauptkonkurrenten zurückfiel.

Zur Befriedigung seiner oligarchischen Geldgeber startete der neugewählte Präsident bereits im Mai 2019 ein massives Bodenprivatisierungsprogramm, das 40 Millionen Hektar gutes Agrarland umfasste – unter dem Vorwand, das Moratorium für den Landverkauf habe das Bruttoinlandprodukt (BIP) des Landes um Milliarden Dollar geschmälert. Im Rahmen der seit dem Staatsstreich vom Februar 2014 eingeleiteten «Entkommuni-sierungsund Entrussifizierungs-Programme» leitete er eine grossangelegte Kampagne ein, um Staatseigen-tum zu privatisieren, Haushaltskürzungen vorzunehmen, die Arbeitsgesetze zu deregulieren und die Gewerk-schaften zu entmachten, was eine Mehrheit der Ukrainer verärgerte, die nicht verstanden, was ihr Kandidat mit «Fortschritt», «Verwestlichung» und

«Normalisierung» der ukrainischen Wirtschaft eigentlich meinte. Das Land kam 2020 nur noch auf ein Pro-Kopf-Einkommen von 3726 US-Dollar, Russland dagegen auf 10 126 US-Dollar. Das war kein schmeichelhafter Vergleich, umso weniger als die Ukraine 1991 noch ein höheres Durchschnittseinkommen verzeichnet hatte als Russland. Verständlich, dass die Ukrainer diese zigste neoliberale Reform nicht bejubelten.

Was den Marsch in Richtung Westen angeht, so bekam dieser die Form eines weiteren Erlasses, der am 19. Mai 2021 die Vorherrschaft der ukrainischen Sprache sicherte und das Russische aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens, Behörden, Schulen und Geschäften verbannte – zur grossen Zufriedenheit der Nationa-listen und zum Erstaunen der russischsprachigen Bevölkerung im Südosten des Landes.

In Sachen Korruption sieht die Bilanz nicht erfreulich aus. 2015 war die Ukraine nach Einschätzung des Gua-rdian das korrupteste Land Europas. Im Jahr 2021 wies Transparency International, eine westliche NGO mit Sitz in Berlin, der Ukraine den 122. Platz in der weltweiten Korruptionsrangliste zu, nah beim verhassten Russland (136. Platz). Keine Glanzleistung für ein Land, das angesichts der russischen Barbareien als Inbegriff der Tugend gelten soll. Korruption ist allgegenwärtig, in Ministerien, Behörden, öffentlichen Unternehmen, im Parlament, bei der Polizei und sogar beim Hohen Gericht für Korruptionsbekämpfung, wie die Kyiv Post berichtet. Nicht selten sehe man Richter im Porsche, wie Zeitungen berichten.

01/08/2022

Teil 1

Dr. Wolodymyr & Mr. Zelensky: das verborgene Gesicht des ukrainischen Präsidenten

«Held der Freiheit», «Hero of Our Time», «Der Unbeugsame», «The Unlikely Ukrainian Hero Who Defied Pu-tin and United the World», «Selenskyj, Ukraine in Blood»: Westliche Medien und Politiker können kaum noch Superlative finden, um das Loblied auf den ukrainischen Präsidenten zu singen, so stark gebannt sind sie von der «atemberaubenden Widerstandsfähigkeit» des Komikers, der auf wundersame Weise zum «Kriegsherrn» und «Retter der Demokratie» geworden ist.

Seit drei Monaten beherrscht das ukrainische Staatsoberhaupt die Schlagzeilen von Zeitschriften, eröffnet Nachrichtensendungen, läutet das Filmfestival von Cannes ein, beschwört Parlamente, lobt und ermahnt seine Kollegen, die zehnmal mächtigeren Staaten als er vorstehen – und zwar mit einer Freude und einem taktischen Gespür, die kein Filmschauspieler und kein politischer Führer vor ihm je gekannt haben.

Wie könnte man nicht in den Bann dieses unwahrscheinlichen Mr. Bean gezogen werden, der das Publikum mit seinen Grimassen und Parodien (zum Beispiel n***t durch ein Geschäft laufen und einen Pianisten nach-ahmen, der mit seinem Geschlechtsteil spielt) erobert hat und dem es über Nacht gelungen ist, seine Pos-sen und schmutzigen Wortspiele gegen ein grau-grünes T-Shirt, einen Wochenbart und ernsthafte Worte einzutauschen, um seine vom bösen russischen Bären angegriffenen Truppen zu ermutigen?

01/08/2022

Marienplatz Munich at 1900