Religion – Weltanschauung – Recht

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Religion – Weltanschauung – Recht Religionsverfassungsrecht, Weltanschauungsverfassungsrecht

22/01/2025

143 – Der Pfarrer verdient mehr als der Jurist?

Er hatte die Rechtswissenschaften als wenig einträgliches Brot erkannt und war jetzt entschlossen, Geistlicher zu werden…

21/01/2025

: Multiple violations in case brought by Ukraine against Russia concerning Crimea

The case of Ukraine v. Russia (re Crimea) (applications nos. 20958/14 and 38334/18) concerned Ukraine’s allegations of a pattern (“administrative practice”) of violations of the European Convention…

20/01/2025

VG : „Automatenshop“ darf an Sonn- und Feiertagen nicht länger als drei Stunden öffnen

Mit Beschluss vom 14.01.2025 hat die 1. Kammer des VG Osnabrück den Antrag der Betreiberin eines „Automatenshops“ auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer noch anh…

20/01/2025

: Bericht zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland

Als Unterrichtung liegt der „Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland“ (BT-Dr 20/14490) vor.

20/01/2025

: Christenfeindliche PMK-Straftaten in 2024

Über christenfeindliche Straftaten der Politisch motivierten Kriminalität (PMK) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (BT-Dr 20/14456) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Dr&…

17/01/2025

Julian Jäger, Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG

Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des BVerfG führen zu bisher nicht konsistent …

16/01/2025

142 – Folter

Ich muss Sie darüber informieren, dass die Strafrechtsgeschichte bei aller Progressivität keine vollkommen irreversible Angelegenheit darstellt. In Situationen von besonderer Bedeutung und hoher Br…

16/01/2025

141 – Politik als Mantel, Staat als Schuh

„Die Stärken eines politischen Systems bestünden doch vielleicht gerade darin, sich neuen Entwicklungen anzupassen wie ein gut sitzender Mantel. Schließlich sei ein legitimer Staat wie ein Schuh, d…

16/01/2025

140 – Gesundheit: Normalität oder Normativität?

Die METHODE gründet sich auf die Gesundheit ihrer Bürger und betrachtet Gesundheit als Normalität. Aber was ist normal? Einerseits alles, was der Fall ist, das Gegebene, Alltägliche. Andererse…

16/01/2025

139 – Subjektive Wahrheit

Selbst vor Gericht ist Wahrheit eine subjektive Angelegenheit. Glauben und Wissen sehen einander zum Verwechseln ähnlich. Man kann mit Recht fragen, ob sie nicht dasselbe sind. Kluge Leute beurteil…

16/01/2025

138 – Rechtsmitspielpflicht

Das Recht ist ein Spiel, bei dem jeder mitspielen muss.

16/01/2025

137 – Die Gewöhnung des Bürgers

Die Bürger eines gut funktionierenden Staates sind daran gewöhnt, dass öffentliches und persönliches Wohl zur Deckung gebracht werden, auch und gerade in den finstersten Winkeln der menschlichen Ex…

16/01/2025

136 – Gesundheit als Staatsziel

Gesundheit ist das Ziel des natürlichen Lebenswillens und deshalb natürliches Ziel von Gesellschaft, Recht und Politik.

13/01/2025

: Linke erfragt Zahl antisemitischer Straftaten

Antisemitische Straftaten im vierten Quartal 2024 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Gruppe „Die Linke“ (BT-Dr 20/14419).

13/01/2025

: Antimuslimische Straftaten erfragt

Wie viele mutmaßlich antimuslimisch oder islamfeindlich motivierte Straftaten im vierten Quartal 2024 bundesweit verübt wurden, möchte die Gruppe „Die Linke“ von der Bundesregierung erfahren.…

08/01/2025

: AfD erkundigt sich nach Straftaten gegen Christen

Nach der Zahl der seit 2017 in Deutschland polizeilich registrierten Straftaten gegen Christen und ihre Einrichtungen erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/14137).

08/01/2025

: Fragen zum Betätigungsverbot der Hamas

Die Gruppe „Die Linke“ erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (BT-Dr 20/13161) nach den Konsequenzen des Betätigungsverbotes der Hamas. Mit einer Verfügung vom 02.11.2023 habe das Bundesinnenminis…

06/01/2025

: Finanzierung von Religionsgemeinschaften

Die Bundesregierung hat eine Aufstellung der Fördermittel für Religionsgemeinschaften erstellt.

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https://www.xing.com/profile/Georg_Neureither, http://www.religion-weltanschauung-recht.de/

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