01/05/2023
Sehr vernünftig, wenngleich die Erhöhung der Gebühr durchaus noch weniger zögerlich hätte erfolgen können.
Bewohnerparkausweis in Greifswald wird teurer
Ab 1. Mai 2023 gelten für das Bewohnerparken in Greifswald neue Gebühren. Nach einem Beschluss der Bürgerschaft beträgt der Basistarif künftig 150 Euro im Jahr. Das entspricht 12,50 Euro pro Monat. Vergünstigungen gibt es für Renten- und Versorgungsempfänger sowie Inhaber des Kultur- und Sozialpasses (KuS). Sie zahlen nur die Hälfte der Jahresgebühr, also 75 Euro. Für große und schwere Fahrzeuge muss hingegen mehr bezahlt werden. Misst das Fahrzeug mehr als 4,70 Meter und ist schwerer als zwei Tonnen (Leergewicht), sind 250 Euro jährlich zu entrichten. Das sind rund 21 Euro pro Monat.
Bislang war die Gebühr von Bewohnerparkausweisen durch eine bundesweite Gesetzgebung reglementiert. Der Gebührenrahmen belief sich auf 10,20 Euro bis 30,70 Euro und war deutschlandweit einheitlich festgelegt. In Greifswald lag die Jahresgebühr bei 30 Euro. Nach einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes können die Bundesländer die Gebühren nun eigenständig regeln. Die Landesregierung in Schwerin hatte daraufhin Anfang September 2022 beschlossen, dass die Kommunen die Gebühren entsprechend ihren Vorgaben selbst gestalten können.
