Alte Tante SPD

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(by Seggy)

Ein Zustandsblog und Selbstversuch.

23/03/2024

Heute vor 91 Jahren stimmten die 94 SPD-Abgeordneten als einzige im Reichstag gegen Hi**ers Ermächtigungsgesetz. Die KPD-Mitglieder waren bereits verhaftet oder geflohen, der Plenarsaal von SA-Schlägern umstellt. Trotzdem wichen sie nicht und kämpften bis zuletzt um die Demokratie.

Jan Bühlbecker
https://bsky.app/profile/jan-buehlbecker.de/post/3koebilqe5x2v

Mit dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 (offiziell: Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, RGBl. I S. 141) übertrug der Deutsche Reichstag die gesetzgebende Gewalt de facto vollständig auf die neue Reichsregierung unter Adolf Hi**er und hob damit die für eine demokratische Staatsordnung konstituierende Gewaltenteilung auf. Dieses Ermächtigungsgesetz, beschlossen am 23. März und tags darauf verkündet, bildete zusammen mit der Verordnung des Reichspräsidenten vom 4. Februar und der Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933 die Grundlage für die Errichtung der nationalsozialistischen Diktatur.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ermächtigungsgesetz_vom_24._März_1933 #:~:text=Das%20Ermächtigungsgesetz%20beseitigte%20den%20Rechts,Zwangspensionierung%20jüdischer%20und%20linker%20Beamter.

20/01/2024

Ihr alle kennt Zurück in die Zukunft.
Im ersten Teil gibts diese Stelle, über die ich mich jedes mal aufrege. Und zwar kurz vor Schluss, wenn Marty im Jahr 1985 ankommt, in dem sein Vater diesmal erfolgreicher Buchautor geworden ist. Seine Eltern schauen ihn durchs Fenster stolz an und jedes mal möchte ich sie anbrüllen: "WOLLT IHR MICH VERARSCHEN? Das ist doch Marty - der Typ, der eben noch beim Schulball gesungen hat! Wie könnt ihr den nicht wieder erkennen?".
So sehr ich den Film liebe (und seine vielen anderen Logik-Löcher akzeptiere), die Stelle hat mich immer genervt, weil ich sie so unglaubwürdig fand. Ich konnte nicht nachvollziehen, wieso Lorraine und George nicht sahen, wer da in ihrem Garten steht: Die Begegnung mit Marty auf dem Schulball war doch noch gar nicht so lange her?
War sie natürlich doch - zwischen den beiden Szenen liegen drei Jahrzehnte, in denen die Erinnerung verblasst. Dazu kommt der viel entscheidendere Punkt: Lorraine und George WOLLTEN nicht glauben, dass das vor 30 Jahren ihr eigener Sohn gewesen ist. Weil es keinen Sinn ergibt, weil es nicht sein kann. Weil es so absurd ist, dass man sich mit der Wahrscheinlichkeit nicht mal auseinander setzen möchte.

Ich denke, wir haben sehr viele Lorraines und Georges in unserem Land. Freundliche Menschen, die 10 Jahre lang einfach nicht glauben wollten, dass die AfD eine Nazi-Partei sind. Klar, die Ähnlichkeit war die ganze Zeit da, die antisemtische Haltung und der Rassismuss bei führenden Vertretern, die grundsätzliche Demokratiefeindlichkeit. Sie klangen 10 Jahre lang wie N***s, sie benahmen sich wie N***s ... aber wir alle wissen ja, dass N***s schlecht sind und deshalb konnte es ja unmöglich sein, dass rund 20% der Deutschen tatsächlich bereit sein sollen, waschechten N***s ihre Stimme zu geben.
Doch.
Doch, doch.
Der Typ da im Garten ist wirklich Marty vom Schulball. Und die Leute in der AfD sind waschechte Faschisten, die keine Lösungen für unsere Probleme haben, sondern nichts bieten als die Zerstörung unserer Demokratie und Hass auf marginalisierte Gruppen. Ich habe mich die letzten Jahre oft gefragt, warum viele Menschen das nicht erkennen wollen (oder können) und hab dann oft an Lorraine und George gedacht. Sie konnten und wollten nicht glauben, was da vor ihren Augen passiert. Und fairerweise muss man sagen: sie mussten sich damit auch nicht auseinander setzen. In einem Land zu leben, in dem man vom Erscheinungsbild und von der sozialen Zugehörigkeit nicht zu einer Minderheit gehört, lässt einen viele Probleme und Gefahren nicht erkennen.

Wie bekommt man diese Leute wachgerüttelt, was muss man ihnen noch zeigen und erklären, damit sie endlich aufwachen? Und dann kam Correctiv mit seiner „Geheimplan gegen Deutschland“-Recherche und es ging ein Ruck durchs Land.
Hunderttausende Menschen sind seitdem auf den Straßen und stellen sich gegen eine rechtsextreme Partei, die mithilfe der Demokratie versucht, die Demokratie abzuschaffen.

Ich war gestern in Münster auf dem Domplatz dabei, zwischen 20.000 anderen Demonstrierenden. Das ist die wahre bisher schweigende Mehrheit! Die Zahl ist extrem beeindruckend, die Stimmung war unglaublich! Zu sehen, wie viele jetzt endlich die Gefahr erkennen und aktiv werden, macht mich sehr glücklich. Danke an alle, die auf die Straße gehen!

Der Zusammenhalt, der grade entsteht, ist sehr gut. Er zeigt den Politikerinnen und Politikern, dass der allergrößte Teil der Deutschen weiß, dass sich mit menschenverachtenden Parolen keine Krisen bewältigen lassen. Aber Demokratie ist nicht einfach so da, Demokratie zu erhalten ist anstrengend und bedeutet Arbeit. Wir brauchen sachliche Lösungen und soziale Gerechtigkeit, das müssen wir fordern.

Bei Wahltrend-Umfragen ändert sich aktuell so gut wie nichts an der Zustimmung für die AfD. Nach wie vor sind rund 20 % der Deutschen bereit, die rechtsextreme Partei zu wählen. Nicht aus „Trotz“, wie lange behauptet wurde. Diese 20% sind bereit, Faschisten zu wählen, WEIL sie Faschisten sind. Man muss diesen Leuten nicht die Augen öffnen. Sie erkennen, das Marty im Garten steht. Ich finde: dann braucht man mit ihnen auch nicht darüber diskutieren und ihren unmenschlichen Parolen darf man keinen Raum geben (z. B. zur besten Sendezeit im Fernsehen).

Was sind jetzt die nächsten Schritte? Wie kann man die Wut auf das, was Correcitv da aufgedeckt hat, in etwas Konstruktives umzuwandeln? Wie nutzten wir diese positive Energie? Was denkt ihr?

10/01/2024

Ein Geheimtreffen bei dem Rechtsextreme, AfD-Politiker und Unternehmer zusammenkommen und über die Ausweisung von Millionen Menschen - auch mit deutschen Pass fantasieren? Klingt wie in einem Film, aber genau das ist passiert.

In Potsdam haben AfD-Vertreter:innen gegen mindestens 5000 Euro Teilnahmegebühr pro Person zum Treffen geladen. Mit dabei ein Mitarbeiter von AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und ein Unternehmer einer bekannten deutschen Fastfood-Kette.

Die ganze Recherche könnt ihr hier nachlesen: https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/

Eins ist klar: Wir werden immer gegen diese Menschenverachtung stehen. Wir lassen unsere Freunde, Kolleg:innen und Bekannte nicht von einer rechten Partei als minderwertig erklären. Wir stehen zusammen!

07/09/2023

Er war der jüngste Erste Bürgermeister Hamburgs und als Nachfolger von Hans-Jochen Vogel Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Aus dem Parlament verabschiedete er sich 2013 mit einem Gedicht.

Heute trauern wir um Hans-Ulrich Klose.

20/04/2023

Niemand ahnt im April 1973, dass zwölf Monate später, am 25. April 1974, die portugiesische Diktatur nach fast 50 Jahren gestürzt werden würde. Die mutige Aktion einer Gruppe von jungen Offizieren, die als die Movimento das Forças Armadas – FMA (Bewegung der Streitkräfte) für einige Jahre G...

15/04/2023

Heute gehen in Deutschland die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz. Bayern braucht daher auch in Zukunft Energiesicherheit. heißt, dass wir Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien machen werden. Denn Bayerns Zukunft ist erneuerbar - und Ministerpräsidenten sind es auch.

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