Bürger für Politik

Bürger für Politik Diskursfähigkeit ist der Grundpfeiler jeder Demokratie Wir zeigen, was andere weglassen! Wir sagen, was andere nicht sagen!

Wir von 𝔹Üℝ𝔾𝔼ℝ 𝕗ü𝕣 ℙ𝕆𝕃𝕀𝕋𝕀𝕂 sind Bürger aus der Mitte der Gesellschaft und informieren über die wahren Hintergründe der politischen Lage in Deutschland und der Welt. Wir hören den Bürgern zu, die sich schon längst nicht mehr gehört fühlen! Was uns von anderen Kanälen unterscheidet:

Wir wollen mithilfe wachsender Reichweite wirklich etwas ändern und Druck auf die Politik ausüben, die Bürger zum Um

- und Selbstdenken bewegen. Unser Team arbeitet täglich - zum Teil in Vollzeit - daran, unsere Einflussmöglichkeiten weiter auszubauen. Wir nehmen deinen Ärger, deine Meinung, deine Ideen und Anregungen auf und arbeiten im Hintergrund intensiv daran, dass diese auch Gehör finden und von denen, die dieses Land zurzeit ruinieren und gefährden, auch wahrgenommen werden (müssen)! Wir distanzieren uns ausdrücklich von Gewalt und Extremismus jeglicher politischer und religiöser Art! Gemeinsam mir Dir und deinen Freunden können wir positive Veränderungen voran bringen, denn wir sind viele und wir werden täglich mehr...

AUS DER MITTE - FÜR DIE MITTE !

𝔹Üℝ𝔾𝔼ℝ 𝕗ü𝕣 ℙ𝕆𝕃𝕀𝕋𝕀𝕂

Die Beschreibung der Realität steht eben schon lange nicht mehr im Zentrum des öffentlichrechtlichen Journalismus. (...)...
23/09/2024

Die Beschreibung der Realität steht eben schon lange nicht mehr im Zentrum des öffentlichrechtlichen Journalismus.
(...)
Vielleicht liegt hier der Kern der Sache: Die Angst, «falsche» Reaktionen hervorzurufen, darunter den «Beifall von der falschen Seite». Offenbar hält man die Zuschauer für nicht reif genug, um zwischen einer kriminellen, gewalttätigen Minderheit und all den anderen zu unterscheiden. Daher wohl auch der subkutane Erziehungsgestus, der viele Nachrichtensendungen durchzieht.
(...)
Dass es dieses Verschweigen von Teilen der Wirklichkeit ist, das die Bevölkerung verunsichert und wütend macht, kommt den Fernsehmachern offenbar nicht in den Sinn.
(...)
Mag sein, dass nun das eine oder andere Mainzelmännchen aufwacht und sich die Augen reibt, um besser zu sehen – sogar mit dem Zweiten.

Quelle:
https://www.nzz.ch/feuilleton/mitmachen-unterhaken-und-sich-einreihen-gegen-rechts-statt-debatten-foerdern-ard-und-zdf-lieber-ein-rot-gruenes-weltbild-ld.1849126

16/09/2024

Hendrik , bei Caren Miosga in der ARD

Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst( ), versucht anscheinend ihere Asylbeauftragte Josefine Paul ( ) nicht als Konsequenz, des in Solingen passierten Attentats, einzugestehen. Wahrscheinlich auch um seine eigene politische Karriere zu retten. Ob ihm das nach dieser zweifelhaften Aussage gelingt?

Quelle:
https://www.ardmediathek.de/video/caren-miosga/was-treibt-die-union-im-asylstreit-herr-wuest/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL2NhcmVuLW1pb3NnYS8yMDI0LTA5LTE1XzIxLTQ1LU1FU1o

19/08/2024

Der erste Pandemieversuch Vogelgrippe - Die Hochrechnung des Klimarates IPCC

Dazu Harald Schmidt am 08.02.2007

Quelle:
ZDF.de / 08.08.2007

Hat Kamala Harris das Rennen ums Weiße Haus schon gewonnen?Zumindest laut der Simpsons SerieSeit einigen Tagen erscheint...
14/08/2024

Hat Kamala Harris das Rennen ums Weiße Haus schon gewonnen?
Zumindest laut der Simpsons Serie

Seit einigen Tagen erscheint in viele sozialen Netzwerken dieser angezeigte Bildvergleich.
Lisa Simpson im sehr ähnlichen Outfit wie Kamala Harris. Selbst der Faktenchecker Mimikama gerät hier an seine Erklärungsgrenzen. Auch ein erschienener Artikel aus 2016, von der Berliner Morgenpost, behandelte das Thema.

Aber mal auf Anfang:
Die Simpsons ist eine Dauererfolgsserie seit 1989. Sie basiert auf im Zeichentrickfilm dargestellte fiktive Personen, die die amerikanische Lebensweise parodisch darstellt. Mittlerweile erschienen 34 Staffeln mit durchschnittlich 22 Folgen, bis in jetziger Zeit. In diversen Folgen gab es schon kuriose "Vorhersagen".

Beispielsweise die Wahl des damaligen Präsidenten Trump oder den Tag des Einsturzes der World Trade Centers. Auch Barack Obama wurde "vorhergesagt".

Wir empfehlen folgendes Video auf YouTube, um angeblichen Vorhersagen in der Zeitgeschichte erklärt zu bekommen:
https://youtu.be/CF1T5b5D5K0?si=J_V6JyQwGJgaGltx

Quellen:

Die Faktenchecker Mimikama halten es für einen kuriosen Zufall, können allerdings auch keine "Desinformation", anhand von beispielsweise Bildermanipulationen, feststellen:
https://www.mimikama.org/simpsons-kamala-harris-zufall-oder-vorhersage/
Artikel aus 2016 von der Berliner Morgenpost:
https://www.morgenpost.de/politik/us-wahl/article208685235/Fuenf-Vorhersagen-Was-Trump-laut-den-Simpsons-anstellt.html
Video über die verblüffenden Ähnlichkeiten in der Zeitgeschichte:
https://youtu.be/CF1T5b5D5K0?si=J_V6JyQwGJgaGltx

Vorrab: Danke an Alle, die uns treu blieben. Dennoch ist es schön zu sehen, täglich Follower zu verlieren, da anscheinen...
12/08/2024

Vorrab: Danke an Alle, die uns treu blieben.

Dennoch ist es schön zu sehen, täglich Follower zu verlieren, da anscheinend diese verstanden haben ihre Nachrichten sich selbst zu suchen.
Wir geben nochmals an alle die Möglichkeit folgende Kanäle, in Telegram, zu abonnieren:

Henning Rosenbusch: Absolut zu empfehlen!!!
https://t.me/rosenbusch

Reitschuster.de:
https://t.me/reitschusterde

Junge Freiheit:
https://t.me/JUNGE_FREIHEIT_Official

ApolloNews:
https://t.me/apollonews_de

Tom Lausen:
https://t.me/TomLausen

Paul Brandenburg:
https://t.me/paulbrandenburg

Außerhalb der Telegram Bubble:

Https://www.nius.de

Https://www.tichyseinblick.de
sehr zu empfehlen !!! Allein schon der morgentliche Potcast (Nachrichten)

Wir danken allen Followern und Besuchern für die Unterstützung und hoffen, daß die Links Euch in der Meinungsbildung weiterhelfen.

Bildet Euch Eure eigene Meinung aus allen Positionen, Beiträgen und Links!!!!

08/08/2024

In Großbritannien eskaliert die Gewalt - Sky News musste Interview abbrechen

Sky News ist in Großbritannien ähnlich der Tagesschau oder NTV in Deutschland. Diese mussten ein Interview mit einer Korrespondentin abbrechen, weil Schimpfwörter fielen und weil die Lage nicht dem Entsprach wie gewollt.

Ein Mopedfahrer rückte an, sprach: "Free Palastine, free Palastine! F**k you Idiots made for hell". Ein weiterer Mob nähert sich.

Der Bericht sollte eigentlich aus Ferne die Aggressivität der Briten darstellen.

Quelle:
https://www.nius.de/ausland/jung-maennlich-migrantisch-wie-eine-islamistenmiliz-in-birmingham-einen-pub-ueberfiel/74687

19/07/2024

Im englischen Leeds haben Randalierer am Donnerstagabend bis in die Nacht hinein ein Viertel verwüstet. Augenzeugen sprechen von 1000 Menschen, vor allem migrantischer Herkunft, die unter anderen Busse und Polizeiautos anzündeten.

Quellen:
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100451828/england-bus-und-polizeiauto-bei-ausschreitungen-in-leeds-angezuendet.html

https://apollo-news.net/migrantische-krawalle-im-englischen-leeds-mob-aus-1000-randalierern-verwuestet-viertel-polizei-fluechtet/

17/07/2024

Ertmals wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein internes, journalistisches Medium verboten

In Deutschland wird also ein Presseerzeugnis per Dekret der Bundesregierung verboten, maskierte Polizisten stürmen Redaktionsräume, Privatwohnungen, gar bei Anteilseignern und offenbar sogar Großspendern. Als „harten Schlag“ feiert Nancy Faeser das Compact-Verbot mit für sie typischen unverschämt unscharfen Sätzen. Als Bürger eines Rechtsstaats schluckt man erstmal.

Die mögliche rechtliche Begründung ist äußerst dünn – fast schlimmer ist, dass Faeser erst gar nicht versucht, eine solche vor der Öffentlichkeit zu erbringen. So sagt sie: „Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen“. Compact sei ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Und dann: „Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht.“

Dass ein ethnischer Volksbegriff verfassungswidrig wäre, ist kaum argumentierbar, da das Grundgesetz in seiner Volksdefinition selbst nicht ohne das Kriterium Herkunft auskommt.

Die Argumente verschwimmen – worum geht es überhaupt? Regimesturz? Rassismus? Was daran ist aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet, wie es das Bundesverfassungsgericht als Hürde für ein solches Verbot, voraussetzt? Es geht nicht um geheime Pläne von Compact oder um Gewalt – es wird nichts angeführt, außer die publizierten Inhalte des Magazins. Und auch wenn es eine solche Begründung im Stillen noch gäbe, dann müsste sie die Ministerin schon veröffentlichen – das gebietet allein schon die Demut vor diesem fundamentalen Prinzip der Verfassung. Schon der Eindruck, man gehe leichtfertig mit der Pressefreiheit um, ist gesellschaftlich zersetzend. Und der Eindruck stimmt sogar.

Der Ansatz, „geistige Brandstiftung“ sei ein Fall für die Polizei, ist eher selbst schon verfassungswidrig. Denn, dass Gedanken allein niemals strafbar sein können, ist eine römische Urerkenntnis, eine Grundvoraussetzung des Rechtsstaats. Faeser vermeidet es hier ganz klar auch nur zu benennen, wo hier ihrer Meinung nach ein Angriffspunkt für das Innenministerium sein soll.

Die Pressefreiheit ist absolut. Die einzelne Äußerung kann eingeschränkt werden auf Basis von Gerichtsurteilen; das Erscheinen von Medien war bislang aber abseits von Partei- oder Verbandszeitungen verbotener Organisationen undenkbar. Ich mag das Compact-Magazin nicht, ich halte es für unappetitlich vulgär, für grotesk anti-westlich und brutal anti-israelisch, teils antisemitisch. Es finden sich aber weder ernsthafte Aufrufe zum Putsch noch zur Gewalt, nur Meinungen. Und: Was ich mag, spielt einfach keine Rolle. Was Journalismus ist, wo Presse anfängt und aufhört, kann nicht reguliert werden.

Freie Presse bedeutet, das freie Wort zu veröffentlichen. Es gibt keine letztgültige objektive Definition von Journalismus. Am Ende kann darüber, was Journalismus, was Presse, was objektiv, sachlich, fair, zutreffend ist, nur die Öffentlichkeit entscheiden, in einem dezentralen Prozess nach den Regeln von Angebot und Nachfrage. Alles andere ist nichtig, eine staatliche Einschränkung der Marktlogik ist im Keim schon totalitär. Und Journalisten können schon gar nicht über sich selbst richten. Im rechtlichen Sinne kann und darf es keine Trennung nach Gefälligkeit geben; auch nicht nach den Regeln des guten Geschmacks. Gesetzlich ist letztlich jeder schon Journalist, der seine Meinung veröffentlicht oder eine Frage an die Bundesregierung stellt. Das ist auch gut so.

Eine besondere Schande des Berufsstandes sind an diesem Morgen jene Medien, die parallel zu den Razzien schon lange ausformulierte Artikel veröffentlichen – in denen sie brav erklären, wie rechtsextrem Compact ist, ohne in einem einzigen Wort zumindest die Frage aufzuwerfen, wie stichhaltig Faesers rechtliche Begründung ist. Es klingt wie eine Selbstverständlichkeit, dass die Polizei am frühen Morgen Redaktionsräume durchsucht, weil der Bundesregierung die Meinung des Blattes nicht gefällt.

Die Tagesschau zum Beispiel redet Faeser selbstverständlich nach dem Mund – man schreibt: „nach Belegen dafür muss man in der Tat nicht lange suchen“. Es folgt eine Auflistung von Meinungsäußerungen, die für die ARD scheinbar ohne Zweifel das Verbot eines Presseerzeugnisses rechtfertigen. Compact habe von sich selbst als „Widerstand“ gesprochen, die Regierung in der Corona-Zeit eine „Impf-Diktatur“ genannt, habe von „Zwangsimpfungen“ und in Bezug auf die Vogelgrippe kürzlich vom „neuer Impfterror“ gesprochen. Außerdem hätte Elsässer gesagt, man wolle „einfach das Regime stürzen“.

Embedded Journalism nennt sich diese Praxis, eingebetteter Journalismus. Die Regierung gewährt vorab Exklusivinformationen an ausgewählte Medien und orchestriert so Aufmerksamkeit – im Gegenzug erhält sie diesmal eine Berichterstattung, wie sie kein Pressesprecher schöner schreiben könnte. Während Faeser eine Begründung gar nicht erst anführt, spekuliert man medial einfach Gründe herbei – hinterfragt aber in keinem Satz die Rechtmäßigkeit des Vorgangs oder diskutiert sie auch nur. Eingebettet, von der Regierung zugedeckt und wohlig in den Tiefschlaf gewiegt.

Ja, liebe Kollegen, wir alle mögen Compact nicht. Aber so weniger wir ein Presseerzeugnis mögen, umso stärker müssten wir für dessen Recht zu erscheinen eintreten. Das ist doch sowas wie das Einmaleins.

Videoquelle:
https://youtu.be/1okNKGaRqEU?si=sONzH8PU5WRODiZx

Weitere Quellen:
https://apollo-news.net/kuriose-szene-polizei-konfisziert-moebel-von-elsaesser/

Seltene Erden für erneuerbare EnergienTeil 2/3Verpasste Technologie in DeutschlandDie künftige Thoriumnutzung von ChinaD...
04/07/2024

Seltene Erden für erneuerbare Energien

Teil 2/3
Verpasste Technologie in Deutschland

Die künftige Thoriumnutzung von China

Derzeit betreibt China als erstes Land ein Kernkraftwerk, dass am Netz Strom erzeugt, auf Basis eines Flüssigsalz-Thoriumreaktors.⁵ ⁶

Die Vorteile dieser Atomreaktoren:

1. Es kann keinen Supergau, bzw. eine Kernschmelze, entstehen. ⁵ ⁷ ⁸ ⁹
2. Es werden 95-99% aller radioaktiven Nuklide verbraucht. ⁵
3. Im Vergleich zu Uran und auch Plutonium kann Thorium zudem wesentlich mehr Energie erzeugen. ⁵ ⁷
4. Thorium ist auf der Erde außerdem in reichen Mengen vorhanden. ⁵ ⁸
5. Alte Brennelemente aus Uran und Plutonium, können mit verarbeitet werden und derzeit zu 80% die Atommüllbelastung reduzieren.

Deutschland hat mit seinem beschleunigten Atomaustieg 2011 nicht nur die Energiesicherheit des eigenen Landes verschlechtert, sondern auch die Forschung und die Weiterentwicklung dieser Technologie verboten. ¹⁰

1.Teil
https://www.facebook.com/share/p/1wNRN6bBq2jqJ3WK/

Quellen:


https://www.mdr.de/wissen/china-startet-ersten-thorium-fluessigsalz-reaktor-atomkraft-100.html


https://efahrer.chip.de/news/china-bringt-besonderen-atomreaktor-ans-netz-er-soll-viel-besser-sein_1013512


https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCssigsalzreaktor?wprov=sfla1


https://www.studysmarter.de/schule/physik/kernphysik/thorium-reaktor/ #:~:text=Vor%20allem%20die%20geringere%20Menge,au%C3%9Ferdem%20in%20reichen%20Mengen%20vorhanden.


https://www.bundestag.de/resource/blob/803686/9029c1122daec9568e97bd6b32fdd019/WD-8-049-20-pdf-data.pdf

¹⁰
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw15-de-forschung-kernreaktoren-830856

Seltene Erden für erneuerbare EnergienTei1/3Das derzeitige ThoriumproblemBei der Aufarbeitung und der Raffination von Se...
01/07/2024

Seltene Erden für erneuerbare Energien

Tei1/3
Das derzeitige Thoriumproblem

Bei der Aufarbeitung und der Raffination von Seltenen Erden fällt auch das radioaktive Thorium als Nebenprodukt an. Thorium ist in den gleichen Mineralien wie auch Seltene Erden zu finden, wird aber bisher nicht verwendet und in China als Abfallprodukt der Erzverarbeitung in ein gigantisches Auffangbecken geleitet.¹ ² ⁴

Die dortigen katastrophalen Auswirkungen sind deutlich spür- und nachweisbar. Die Krebsrate hat sich um 3000%, in der dortigen Umgebung, erhöht. Sämtliches pflanzliches und tierisches Leben ist dort nicht mehr vorhanden. Doch Thorium wird nicht nur als radioaktive Gefahr gesehen. Wenn in Zukunft Thorium zur Erzeugung von Atomenergie eingesetzt werden kann, könnten die Vorkommen in dem Auffangbecken als Thorium-Quelle dienen, wie Blogger Fanglin erklärt. "Die heutige Technik zur Verarbeitung und Extraktion von und seltenen Erden ist bereits sehr ausgereift. Für je 50.000 Tonnen Seltener Erden können 300 Tonnen Thorium mit etwa 10-20.000 Yuan (1Yuan~0,13Euro) Erzeugungskosten pro Tonne gewonnen werden. Das könnte als strategische Reserve angelegt werden und würde zudem noch die Umwelt schützen".²
Eine Investition in den Abbau seltener und damit eine Thorium-Zwischenlagerung, ohne Umweltschutz, ist also in zweierlei Hinsicht höchst lukrativ. Deswegen hat China bisher nur etwa 3-6 Millionen , also 17000€ bis 35000€, für diese "Anlage der strategischen Reserven" aufbringen müssen. , geschweige denn Silos die minimieren, waren anscheinend zu kostspielig.

(Da wir das als Mehrteiler berichten, wollen wir vorrab dennoch alle Quellen benennen)

Quellen:
¹
https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/378/dokumente/umsoress_fallstudie_seltene_erden_china_bayan_obo.pdf

²
https://www.stimmen-aus-china.de

³
https://www.bbc.com/future/article/20150402-the-worst-place-on-earth


https://newsv2.orf.at/stories/2272650/2272651/


https://www.mdr.de/wissen/china-startet-ersten-thorium-fluessigsalz-reaktor-atomkraft-100.html


https://efahrer.chip.de/news/china-bringt-besonderen-atomreaktor-ans-netz-er-soll-viel-besser-sein_1013512


https://de.wikipedia.org/wiki/Fl%C3%BCssigsalzreaktor?wprov=sfla1


https://www.studysmarter.de/schule/physik/kernphysik/thorium-reaktor/ #:~:text=Vor%20allem%20die%20geringere%20Menge,au%C3%9Ferdem%20in%20reichen%20Mengen%20vorhanden.

Fotoquelle:
https://newsv2.orf.at/stories/2272650/2272651/

Essen eskaliert"AfD-Delegierte werden niedergebrüllt, beschimpft und blockiert. Die Polizei greift zu Schlagstöcken und ...
29/06/2024

Essen eskaliert

"AfD-Delegierte werden niedergebrüllt, beschimpft und blockiert. Die Polizei greift zu Schlagstöcken und Pfefferspray. Selbst Journalisten werden angegriffen. In Essen herrscht eine Stimmung wie bei G7-Protesten. Sitzen die Antidemokraten wirklich in der Gruga-Halle?

Der Westen hat ein Demokratieproblem. Das ist mittlerweile zur Floskel geworden. In Essen kann man es jedoch kaum plastischer verfolgen. „Wehrhafte Demokraten“ die demokratischen Spielregeln aushebeln und einen Parteitag verhindern wollen. Und das alles unter den wachen Augen des demokratisch verfassten Staates.

Es war eine Eskalation mit Ansage. Während der Bauernaufstand zu Beginn des Jahres die Nation in einen Schockzustand setzte, weil die Landwirte es wagten, gegen die Regierung zu demonstrieren, ist es in der gegenwärtigen Republik guter Ton, die Gefahr in der Opposition zu vermuten und diese mit einer gewissen Genugtuung zu bekämpfen. Dass die politische Minderheit auch eine Minderheit ist, die unter dem Schutz pluralistisch verfasster Staaten steht, hat man hierzulande vergessen. Denn Recht hat, wer in der Mehrheit ist."

Quelle und gesamter Beitrag:
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/eskalation-mit-ansage/

26/06/2024

„Die Ausgangssperren gehörten zu den umstrittensten Coronamaßnahmen und wurden schon damals weitgehend hinterfragt

Karl Lauterbach war damals überzeugt und das Verfassungsgericht hat Eilanträge abgewiesen.

Nun urteile das Verfassungsgericht in Thüringen:
"Die Ausgangssperren in Thüringen waren wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf körperliche Bewegungsfreiheit verfassungswidrig,"

Quelle:
ZDFheute&at_content

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/gericht-afd-corona-klage-grundrechte-100.html

Fleisch aus dem Labor, das Ziel?"In den letzten Monaten war in den Medien ein zahlenmäßiger Anstieg von Meldungen zu ein...
26/06/2024

Fleisch aus dem Labor, das Ziel?

"In den letzten Monaten war in den Medien ein zahlenmäßiger Anstieg von Meldungen zu einem bestimmten Themenkomplex zu verzeichnen.

Es häuften sich Artikel zu Laborfleisch und Fällen von H5N1 bei Rindern und Geflügel (auch hier werden übrigens wieder PCR-Tests eingesetzt), ebenso dazu, dass Landwirtschaft schlecht für das Klima sei, und es für den Menschen sehr gefährliche Krankheiten gäbe, welche angeblich durch den „Klimawandel“ befeuert würden.

Die Themen „Klima, Agrar, Gesundheit“ werden also aktuell verknüpft, hierbei gibt es durchaus eine gewisse Panikmache, denn in einer wissenschaftlichen Studie zeigte sich bei Lektüre des Literaturverzeichnisses, dass viele der Studien, die einen entsprechenden Zusammenhang nahelegen, nur kurze Zeiträume betrachten, lediglich auf Modellrechnungen basieren oder eventuell Artefakte sind, da sie Regionen oder Zeiträume betrachten, in welchen der Mensch vorsätzlich auf das Klima Einfluss genommen haben könnte. Auf die mit solchen Publikationen in Verbindung stehende Herangehensweise der „One Health“ wird weiter unten noch eingegangen."

Quelle:
https://clubderklarenworte.de/fleisch-aus-dem-labor/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=fleisch-aus-dem-labor

Wieder eine Ente aus dem Innenministerium "Nancy Faeser (SPD) kündigt an, härter und schneller Terror-Sympathisanten abs...
26/06/2024

Wieder eine Ente aus dem Innenministerium

"Nancy Faeser (SPD) kündigt an, härter und schneller Terror-Sympathisanten abschieben zu wollen."¹

"Der neue Gesetzesplan von Innenministerin Nancy Faeser klingt knallhart: Wer Terror „liked“, soll abgeschoben werden. Doch Bundespolizeigewerkschaft-Chef Heiko Teggatz meint bei NIUS: „Dieses Gesetz macht so keinen Sinn“. Es betreffe Gruppen wie Geduldete oder anerkannte Asylbewerber nicht. Der CDU-Innenexperte Throm betont zudem: „Nicht jeder, der auf einer Kalifats-Demo Terror bejubelt, wird damit abgeschoben“."²

Denn es würde bedeuten, dass ausschließlich nur illegale Flüchtlinge bei solch einem Verhalten abgeschoben werden können, was ohnehin schon der rechtliche Fall wäre.

Quellen:
¹
https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Faeser-plant-schnelle-Abschiebung-fuer-Online-Hetzer-article25044466.html

²
https://www.nius.de/politik/experten-kritisieren-gesetzentwurf-fuer-schnellere-abschiebungen-faesers-plan-macht-in-wirklichkeit-ueberhaupt-keinen-sinn/0f3cc115-c1dd-48dc-8003-6cbae59c269b

Diese Debatte zeigt auf, wie wenig das Wort der verantwortlichen Parteien mittlerweile giltJens Spahn (CDU) und Franz Mü...
24/06/2024

Diese Debatte zeigt auf, wie wenig das Wort der verantwortlichen Parteien mittlerweile gilt

Jens Spahn (CDU) und Franz Müntefering (SPD) haben eins gemeinsam. Sie haben die Bürger bereits darum gebeten, die Verantwortlichen in der Politik nicht in die Verantwortung zu nehmen. Gesundheitsminister Spahn schwor schon zu Beginn der Pandemie die Bürger darauf ein, dass sie den Politikern danach viel zu verzeihen hätten. Es folgten Maskendeals, für die Spahns Parteifreunde Millionen an Schmiergeldern erhielten und die Bürger offene Rechnungen für Masken in Milliardenhöhe. Müntefering wiederum beklagte sich, dass die Unsitte aufhören müsse, die Politiker nach der Wahl an ihre Versprechen vor der Wahl zu erinnern.

Müntefering ist damit der Begründer der feudalen Berliner Republik, in der sich die Politiker ums Parlament einen Burggraben bauen. In diesem feudalen Weltbild hat der Bürger dem Politiker fest zu glauben. Hat der Mächtige den Bürger dann nur angeschwindelt, hat der Untertan die Ursache für das Missverständnis bei sich zu suchen. Er soll den Politfürsten nicht verstehen wollen, er hat sich ihm unterzuwerfen.

Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/spd-mindestlohn-afd/

Adresse

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Bremen

Webseite

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