Spreegeflüster-ehrlich, frei und aus der Gegend

17/11/2024

Gleich live um 20:00 Uhr Mittelstandsinitiative Talk mit Peter Hahne- ich bin auch kurz mit dabei.

Mittelstandsinitiative Talk mit Peter Hahne

09/11/2024

https://youtu.be/Sqk9U-BFJMc?si=D4egbsN93lQA8KQG

Ich habe Stephan Schötz- Landwirt und Unternehmer - interviewt und ihn nach den angekündigten Protesten in Berlin am 23.11.24 befragt.Seine Sichtweise und In...

26/10/2024

https://youtu.be/GtcDaPRDSP4?si=QDy9gbSp2KMx5e-G

Thilo Sarrazin stellte am Freitag den 25.10.24 in der brandenburgischen Prignitz sein neues Buch vor und gab seine Meinung zu aktuellen politischen Themen zu...

22/10/2024

Das traditionelle Familienbild wandelt sich - so wird es zumindest medial kommuniziert. Doch wie steht es wirklich um die Familien? Sind Tradition und Identität nicht mehr zeitgemäß? Wohin führt der Weg moderner Familienbilder?

Über diese und weitere Fragen geht es beim 9. Cottbuser Stadtgespräch. Wie üblich gibt es zu Beginn kurze Impulsvorträge, danach ist der Bürger gefragt und bestimmt den Inhalt des restlichen Abends.

Eingeladen sind Referenten unterschiedlicher politischer Ansichten.

Diskutieren Sie mit am Donnerstag 07.11.24 um 19:00 Uhr im City-Saal Cottbus Bahnhofstraße 14.

Eintritt ist frei-Spenden erbeten

Alle Infos unter:
www.buergerforum-cottbus.de
Kontakt:
[email protected]

21/10/2024

https://youtu.be/IZqZkUmn03w?si=c5pS1_Hs1Swcof0h

Dan war Teilnehmer einer Coronamaßnahmen-Demonstration am 11.12.2021 in Cottbus und hatte eine kleine Fahne in seiner Hosentasche. Was es mit der Fahne auf s...

19/09/2024

https://youtu.be/hkushEMF0G4?si=1T8TG766-yx9pYwu

Mit der AfD, SPD, BSW, WU, FDP, DKP, DLW und Themen wie Brandmauer, Coronaaufarbeitung, Politikerhaftung uvm.Ein Zusammenschnitt ausgewählter Momente vom 8. ...

16/09/2024

https://www.youtube.com/live/aYptb_f98fw?si=z-1guvuS75mW8BDm

10/09/2024

https://youtu.be/1CS21YEmAyg?si=Y_T3-AkReY2w0US7

Teil 1/2Am Samstag den 07.09.2024 war Hans- Georg Maaßen zu Gast bei der Mittelstandsinitiative Brandenburg im Radisson Blu Hotel Cottbus.Im Teil 1/2 hält er...

03/09/2024

Jürgen Wirth hat eine Protestkundgebung angemeldet und möchte gemeinsam mit euch und weiteren Mitstreitern die Außenministerin Annalena Baerbock begrüßen.

Los geht es am Fr 13.09.24 18:00 Uhr Altmarkt Cottbus.

Unter dem Motto "Triff Annalena Baerbock", halten Bündnis 90/Die Grünen eine Veranstaltung mit der Außenministerin im Alten Stadthaus in Cottbus um 19:00 Uhr ab.

Das ist die Gelegenheit um aufzuzeigen, was die Cottbuser und Brandenburger Bürger von ihrer Politik halten und welche Forderungen sie haben. Natürlich kann man versuchen auch parallel einen Platz in der Veranstaltung zu bekommen. Allerdings ist dafür eine vorherige Anmeldung und entsprechende Zusage durch den Veranstalter nötig.

Als musikalische Unterstützung kommt Estéban Cortez nach Cottbus, bevor er am selben Abend in Forst ein Konzert gibt. Er will sich die Chance nicht entgehen lassen, Annalena das ein oder andere Ständchen zu singen.

Für Frieden
Für Souveränität
Für direkte Demokratie

Danach auf nach Forst zu Estéban Cortez.

02/09/2024

https://www.youtube.com/live/ntLlXpjKQfQ?si=ceZrg13_0jLF0y_A

AfD Kundgebung live aus Lübben mit Maximilian Krah, Christoph Berndt, Rene Springer und Jean-Pascal Hohm

26/08/2024

Die Woche vor der Landtgswahl in Brandenburg am Sonntag den 22.09.24 hat es in sich. So finden von Montag bis Mittwoche gleich drei politische Veranstaltungen in Cottbus statt.

Los geht es am Montag den 16.09.24 mit der Friedenskundgebung der Mittelstandsinitiative Brandenburg 17:00 Uhr an der Oberkirche. (mit Peter Hahne und weiteren Gästen.

Am folgenden Dienstag 18:00 Uhr hofft Katja Arnold- selbst. Physiotherapeutin und politische Aktivistin- auf Unterstützung beim Diskussionsabend "Kulturvoll streiten" in der Theodor-Fontane-Schule, u.a. organisiert vom Gewerkschaftsbund. Dabei ist u.a. auch eine Vertreterin des RBB.

Mittwoch geht es dann kurz vor der Wahl in die heiße Diskussionsrunde mit den Vertretern der Parteien zur Brb-Landtagswahl im Stadtgespräch.
19:00 Uhr City-Saal Cottbus.

Es wird eine interessante Woche, welche am Sonntag mit einer spannenden Wahl abschließt.

Mo 16.09 Friedenskundgebung 17:00

Di 17.09 Kultuvoll streiten 18:00

Mi 18.09 Stadtgespräch Spezial 19:00

04/08/2024

https://youtu.be/C6Ei9et_Qtg?si=F5YucMhrJyOreSi1

Aufzeichnung der Reden vom 03.08.24 vom AfD Landeswahlkampfauftakt in Cottbus. Moderiert wurde die Veranstaltung von René Springer.00:03:25 Lars Schieske00:1...

16/07/2024

https://www.youtube.com/live/q3B5hcpYS1w?si=DFDoetC63oUMS9e4

07/07/2024

Ob Miete, Strom, Wasser oder Energie, vieles liegt in den Händen kommunaler/städtischer Betriebe. Unter dem Gesichtspunkt der immer weiter steigenden Preise und der gefühlt immer weniger dafür erhaltenen Gegenleistungen, stellt sich die Frage, ob kommunale Betriebe noch für ihren ursprünglichen Zweck geführt werden oder ob Finanz- und Profitinteressen dahinter stehen.

Speziell am Beispiel der Stadt Cottbus wollen wir diese Frage mit den Bürgern und Verantwortlichen diskutieren.

Hat man als deutscher Normalbürger überhaupt noch eine echte Auswahl bei Mietwohnungen? Ist es normal, dass eine städtische Wohnungsgesellschaft eine Schwimmhalle betreibt und eine Brachfläche erwirbt? Wie setzen sich überhaupt die Energiepreise der Stadtwerke zusammen? Was passiert mit den Gewinnen?
Diese und weitere Fragen lassen auf einen spannenden Abend hoffen.

Dazu haben wir Vertreter der GWC, Stadt Cottbus und weitere offizielle Ansprechpartner eingeladen.

Alle Bürger sind herzlich eingeladen an der Diskussion teilzunehmen.

30/06/2024

https://youtu.be/MJTorP2edos?si=KcyndaxuBiMWvInZ

Achtung Der Inhalt dieses Videos ist eine Dokumentation der Vorträge vom 27.06.24 in Cottbus zum 6. Cottbuser Stadtgespräch mit dem Thema WHO-Pandemievertrag...

25/06/2024

Olaf Scholz in Cottbus

Jürgen Wirth hat eine Demo angemeldet und möchte mit euch gemeinsam den Bundeskanzler Olaf Scholz empfangen.

Treff ist Morgen Mittwoch der 26.06.24 um 18:00 Uhr gegenüber vom Staatstheater Cottbus.

Teilen, Teilnehmen und Leute mitbringen!

25/06/2024

Kommt Olaf Scholz nach Cottbus?

Ich habe mehrere unabhängige Hinweise erhalten, dass Bundeskanzler Olaf Scholz diese Woche nach Cottbus kommt.
Angeblich wird er per Hubschrauber in der Nähe des Viehmarktes eingeflogen.

Fündig wird man auf der Webseite des Bundeskanzlers. Dort liest man, er ist er am Mittwoch Abend für eine Rede zur Gründung der Medizinischen Universität Lausitz eingeplant ist.

Auffallend ist allerdings, dass die lokalen Medien bisher kaum oder gar nicht über den hohen Besuch berichten. Über den Grund kann man nur spekulieren.

Zum einen herrscht in Cottbus eine rege Demonstrationskultur und zum anderen findet in der Stadt gleichzeitig der Deutsche Bauerntag statt. (Mi und Do)
Die Landwirte werden ihre Forderungen nicht vergessen haben. Bereits im Januar standen sie vor dem Bahnwerk, in dem sich der Bundeskanzler zur Einweihung befand.
Bis heute ist die Ampelregierung nicht auf die Forderungen der Bauern eingegangen.

Dieser Hintergrund und das Ergebnis der Europa- und Kommunalwahlen sind markante Vorboten, die den Kanzlerbesuch alles andere als ein Spaziergang ablaufen lassen würden.

Eine Groß-Demonstration braucht entsprechende Vorbereitungszeit.
Vielleicht will diese Situation nutzen, um möglichst wenig Protest zu verursachen.

Es bleibt spannend.

21/06/2024

Brandenburger Landesregierung beschloss verfassungswidriges Haushalts- Hilfspaket

Geklagt (abstrakte Normenkontrolle) vor dem Brandenburger Verfassungsgericht, hatte ausgerechnet die AfD, die ironischer Weise vom Verfassungsschutz als Rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist.¹

Alles andere als ein Verdacht, ist nun das Urteil zum Brandenburg-Paket, beschlossen von der schwarz-rot-grünen Landesregierung. Die Kreditaufnahme und die Mehrausgaben, in Folge des Russland-Ukraine-Krieges im Haushaltsgesetz 2023/2024, sind nichtig. So urteilte heute das Brandenburger Verfassungsgericht.²

Laut Brandenburger Landesverfassung darf der Landeshaushalt grundsätzlich nicht mit Krediten oder Neuverschuldungen ausgeglichen werden.³ Ausnahmen sind streng geregelt. Dazu zählen z.B. Naturkatastrophen, Konjunkturschwächen oder der Russland-Ukraine-Krieg, den die Landes- und auch die Bundesregierung als Grund für Neuverschuldungen nahmen.

Das Bundeshaushaltsgesetz 2021 wurde im November 2023 bereits als verfassungswidrig erklärt.⁴
Die Begründung damals ähnelt der des heutigen Urteils zum Brandenburg-Paket.
Zu unpräzise, zu allgemein, schwammige Begriffe und keine konkrete Erläuterungen über den Zusammenhang der Mehrausgaben in Höhe von knapp zwei Milliarden € mit den wirtschaftlichen Folgen des Russland - Ukraine - Kriegs.

Zusammengefasst: Mangelhafte und unzureichende fachspezifische Arbeit unter der Verantwortung der CDU - SPD und Grünen Landesregierung, attestiert vom Verfassungsgericht.

Anscheinend hatte die schwarz-rot-grüne Koalition dieses Urteil, welches in Folge ihrer eigenen unzureichenden Arbeit begründet ist, schon erwartet. Das zeigt sich daran, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets und einer freien Ausgabenpauschale von 500 Mio €, aus dem Brandenburger Haushalt 2024 zurückgenommen und der Haushalt nochmals separat beschlossen wurde.⁵

Im Rahmen der Klage, hatte die AfD Brandenburg auch die rechtliche Überprüfung des eigentlichen Beschlusses zur Feststellung der außergewöhnlichen Notsituation beantragt.
Dieser Beschluss fällt allerdings in diesem speziellen Fall (abstrakte Normenkontrolle) nicht unter die Zuständigkeit des Verfahrens. Das Gericht sah daher kein Bedürfnis zur Überprüfung.

Eine Rückabwicklung, bzw. Rückzahlung der bereits getätigten Ausgaben ist nicht notwendig.
Allerdings ist bereits auf Antrag der Regierungsfraktionen für nächste Woche eine Sondersitzung zum Verfassungsurteil im Landtag einberufen worden.

Neben der Bundesregierung, hat nun auch die Brandenburger Landregierung nachweislich und gerichtlich bestätigt gegen die jeweilige Verfassung verstoßen und verfassungswidrige Gesetze verabschiedet.

Die AfD übrigens noch nicht- sie wird aber anders als die Regierungsparteien offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet.

Quellen findet ihr im Artikel bei Telegram: