JuraBlogs

12/31/2022

Na dann versuchen wir es nochmals:
In den letzten Tagen habe ich die Seite auf ein neues Layout umgestellt. Falls Sie selbst sehen möchten, wie das Fediverse so ausschaut, kommen Sie doch mal bei JuraBlogs.com vorbei.

Hat mit der alten Platform wenig zu tun, das werde ich aber auch noch ändern :-)

12/24/2022

Willkommen zurück bei JuraBlogs! Es war so einige Jahre still hier, aber JuraBlogs ist jetzt als Mastodon Instanz zurück. Neues Konzept, aber hoffentlich können wir der Community ein zweites Leben geben?

https://jurablogs.com/public/local

Es ist nicht “das alte JuraBlogs” und Verlinkungen zu Blogs gibt es noch nicht. Damit das Konzept ein Erfolg wird, benötige ich Ihr Vertrauen und Neugier rauszufinden, was Mastodon ermöglicht. Sie können hier gerne ein wenig mehr erfahren:

https://www.giga.de/artikel/was-ist-mastodon-unterschied-zu-twitter-facebook/

Und wenn das nichts für Sie ist, ist das auch in Ordnung. Ich würde trotzdem gerne von Ihnen hören, was Sie denn zu einem Neubeginn begeistern könnte!

Vielen Dank!

Die Welt der Juristischen Blogs. JuraBlogs bietet Anwaelten und juristisch-Interessierten einen Einstieg in die Welt von Mastodon.

12/24/2022

Frohe Weihnachten! Ich hoffe, Sie haben eine besinnlichen Abend mit Familie und Freunden!

08/18/2018

Ein Autofahrer fuhr auf dem Autobahnparkplatz bei Melle rückwärts aus seiner Parkbucht. Dabei kollidierte er mit einem Transporter der ...

08/18/2018

Immer wieder Freude macht im Bereich der Kostenerstattung die Frage nach der Erstattung von Reisekosten des am Sitz der Partei ansässigen Rechtsanwalts und din dem Zusamnmenhnag dann das “Unterproblem”: Übernachtungskosten. Zu beiden Fragen verhält sich der OLG Frankfurt, Beschl. v. 07.05.201...

08/17/2018

Das Amtsgericht hat einen Insolvenzrichter auf Abstellgleis geschoben. Dieser wehrt sich. Nun hat das Oberverwaltungsgericht geurteilt. Fortsetzung folgt.

08/16/2018

Zur Übersichtnächster Artikel16.08.2018 DruckenDie Geltendmachung von unberechtigten Abmahnkosten ist nach Ansicht des BGH (Beschl. v. 08.02.2017 - Az.: 1 StR 483/16) strafbarer Betrug. Der Angeklagte war Rechtsanwalt und machte unberechtigte Abmahnungen wegen Wettbewerbsverletzungen auf eBay gelten ...

Die Geltendmachung von unberechtigten Abmahnkosten ist nach Ansicht des BGH (Beschl. v. 08.02.2017 - Az.: 1 StR 483/16) strafbarer Betrug. 

08/16/2018

Wie steht es um das Gehalt von Anwälten? Immer wieder liest man Meldungen, dass internationale Wirtschaftskanzleien bereits Berufsanfängern 140.000 Euro im Jahr zahlen. Ist das der Standard in der Branche? Welche Daten und Fakten zu den Gehältern von Anwälten gibt es? Ein Überblick. In Großkan...

08/16/2018

Und als dritte Entscheidung dann der OLG Frankfurt, Beschl. v. 03.01.2018 – 2 Ss-OWi 1337/17. Es geht (noch einmal) um die Anforderungen an die Unterschrift des Richters unter dem Urteil. Ok, das ist dann nicht mehr so ganz allgemeines Rechtsmittelrecht 🙂 . Ergangen ist der Beschluss im Bußgel...

08/16/2018

Die Bundesagentur für Arbeit spricht zwar von ihren „Kunden“. Strafanzeigen erstattet sie aber trotzdem sehr gerne gegen ihre Kunden, jeden Tag in unzähligen Fällen mutmaßlichen Leistungsbetrugs. Auch ich bearbeite ab und zu solche Strafsachen. Über die Jahre gesehen, kann ich eigentlich nur eines s ...

Gepflegtes Chaos in der Behördenakte 15.8.2018 Die Bundesagentur für Arbeit spricht zwar von ihren „Kunden“. Strafanzeigen erstattet sie aber trotzdem sehr gerne gegen ihre Kunden, jeden Tag in unzähligen Fällen mutmaßlichen Leistungsbetrugs. Auch ich bearbeite ab und zu solche Strafsachen....

08/16/2018

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO und mit ihr auch die erheblich verschärften Bußgeldregelungen in der Europäischen Union. Erwartungsgemäß kamen hier auch einige Anwälte hinzu, die all diejenigen abmahnen, die ihrer Ansicht nach gegen das geltende Datenschutzrecht verstoßen. Mal wird abgemahnt, w ...

Google Fonts und die Abmahner Seit dem 25. Mai 2018 gilt die DSGVO und mit ihr auch die erheblich verschärften Bußgeldregelungen in der Europäischen Union. Erwartungsgemäß kamen hier auch einige Anwälte hinzu, die all diejenigen abmahnen, die ihrer Ansicht nach gegen das geltende Datenschutzre...

08/16/2018

Was wäre eine umfassende Gesetzesänderung ohne Rechtsanwälte, die sich diese zu Nutze machen?

08/16/2018

Wenn ein Stammesmitglied der Babemba ungerecht gewesen ist oder unverantwortlich gehandelt hat, wird er in die Dorfmitte gebracht... Heilung durch Verzeihen

08/16/2018

Die fristlose Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Mietrückstandes wird nicht durch eine zu kurz gesetzte Räumungsfrist unwirksam.

08/15/2018

Der Blogbeitrag über die Abrechnung des Zeithonorars in einer Wirtschaftsstrafsache aus der vergangenen Woche hat bei einem aufmerksamen Leser Fragen aufgeworfen: Sehr gern habe ich ihm geantwortet…

08/15/2018

In Berlin hat heute die 2. Auflage des Raser-Prozesses begonnen, und es geht wieder um die Frage, ob den Angeklagten Tötungsvorsatz zur Last gelegt werden kann. Eine erste Verurteilung hatte der Bundesgerichtshof aufgehoben, weil eben dieser Vorsatz vom Gericht nicht ausreichend festgestellt worden ...

Druckfrischer Paragraf 14.8.2018 In Berlin hat heute die 2. Auflage des Raser-Prozesses begonnen, und es geht wieder um die Frage, ob den Angeklagten Tötungsvorsatz zur Last gelegt werden kann. Eine erste Verurteilung hatte der Bundesgerichtshof aufgehoben, weil eben dieser Vorsatz vom Gericht nich...

08/15/2018

Bezahlen mit Karte und Handy wird immer beliebter. Kunden finden es praktisch und Händler bieten es verstärkt an. Denn es eröffnet ihnen bisher ungeahnte Möglichkeiten.Nach Angaben der Bundesbank werden inzwischen erstmals weniger als die Hälfte aller Einzelhandelsumsätze mit Scheinen oder Münzen ge ...

Bezahlen mit Karte und Handy wird immer beliebter. Kunden finden es praktisch und Händler bieten es verstärkt an. Denn es eröffnet ihnen bisher ungeahnte Möglichkeiten. Nach Angaben der Bundes

08/15/2018

"Alle eineinhalb Minuten verschicken Sicherheitsbehörden des Bundes im Schnitt eine sogenannte stille SMS, um Menschen heimlich zu orten. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken hervor. Stille SMS sind auf dem Handy des Empfängers nicht sichtbar, das...

08/15/2018

Das Amtsgericht Köln wies die Klage eines Leasinggebers gegen den Leasingnehmer ab. Die Bank verlangte von ihrem Kunden eine Nachzahlung aufgrund von in einem TÜV-Gutachten ausgewiesenen „Minderwerten“ am zurück gegebenen Fahrzeug. Die wichtigsten Aussagen aus der Urteilsbegründung sind hier...

08/14/2018

Blöd gelaufenInhaltsverzeichnisBlöd gelaufenAnklage wegen eines sexuellen ÜbergriffsAussage in der HauptverhandlungVerbrechen und Abgabe an das Schöffengericht Und dann war da noch der Mandant, der für alle als Beispiel dienen sollte, warum es nie gut ausgehen kann, wenn man als Beschuldigter s...