Perry Feth

Perry Feth Politik - SGB II - Publizist:. Sozial - Aktivist
Ehemaliges Vorstandsmitglied bei Erwerbsloseninitiative Leipzig e. V. Betreiber von FHP: Freie Hartz IV Presse

Aktuell: MA an der Uniklinik Leipzig sowie ehrenamtliche Sozial - und Familienberatung.

Die CDU und ihre volksverhetzenden Lügen müssten endlich mal gestoppt werden!Fakenewskampagne von CDU-Generalsekretär Ca...
05/08/2024

Die CDU und ihre volksverhetzenden Lügen müssten endlich mal gestoppt werden!

Fakenewskampagne von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu den angeblich 100.000 Arbeitsverweigern im Bürgergeld – ein Faktencheck-…………………………………………
Der Tagesspiegel macht einen lobenswerten Faktencheck zur Fakenewskampagne von Linnemann und stellt dessen Falschbehauptungen und die Realität gegeneinander. So sollte Journalismus immer sein!

Der Tagesspiegel zerlegt dabei die Falschbehauptung von Herrn Linnemann zu den angeblich 100.000 Arbeitsverweigern im Bürgergeld. Hier nachzulesen: https://t1p.de/wcsk6

Dazu noch zwei lesenswerte Stellungnahmen: ND Union schürt Stimmung gegen Arme, C-Parteien wollen Arbeitspflicht für Asylbewerber und noch mehr Strafen für Bürgergeldbezieher, mehr: https://t1p.de/j474l

„Die Reform des Bürgergeldes ist Klassenkampf von oben“, Interview mit Patrick Kaczmarczyk, Politikökonom, Berater und Autor, in FR 29.7.2024: https://t1p.de/lk72f

Die Debatte um das Bürgergeld hält an. Ökonom Patrick Kaczmarczyk über schärfere Sanktionen auf dem Arbeitsmarkt, zu niedrige Löhne und Nebelkerzen der FDP.

Alternativlose Fakten zu CDU/ CSU und Schwester AFD und der von ihnen geforderte sozialpolitische Genozid! Mit den Volls...
31/07/2024

Alternativlose Fakten zu CDU/ CSU und Schwester AFD und der von ihnen geforderte sozialpolitische Genozid!

Mit den Vollsanktionen im Bürgergeld fordern CDU/ CSU und AFD die Ermordung von Arbeitssuchenden - denn das zwangsweise herbeigeführte Sanktionshungern, kann und wird töten!

Damals nannte man das Genozid!

Medizinische Beweise hier: https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung

Weiterhin leugnen CDU / CSU und AFD echte Fakten zum Arbeitmarkt / Arbeitssuchende und stellen eine extrem - rechte Gefahr für alle über 15 Millionen armutsbetroffenen Menschen in Deutschland dar! Wer arbeitet, hat immer deutlich mehr als ein ALG II Empfänger.

Zahlen und Fakten hier: https://arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++c95125f4-0bc4-11ef-875e-ff4067067674

Wer also CDU / CSU und AFD wählt, entscheidet sich für Armut, Hunger, Obdachlosigkeit, Krankheit, Zwangsarbeit - Versklavung, Steuerungerechtigkeit, Ausbeutung der Arbeitskraft und vor allem für noch mehr Reichtum und Macht für die Reichen!

Der Europarat findet deutliche Worte! https://www.youtube.com/watch?v=7nlELCAeq3o

Die "neue Grundsicherung" von CDU / CSU sowie dem Co- Partner AFD, stellt eine eklatante Gefahr für Grund - und Menschenrechte dar!

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/buergergeld-neue-grundsicherung-cdu-konzept-totalverweigerer-sanktionen/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTAAAR2prLA6g8t5Ohw43ykxV3PqP9Kh-Rx2Bhf1pFCuSnejin2h7q_fbCvUcQI_aem_dcfBY5aoTq3Kmlbhw1wZrQ

Wer also plötzlich als nicht bedürftig eingestuft wird, weil er bestimmte Zwangsarbeiten nicht machen kann oder will - wird am Ende aus Hunger entweder zum Kriminellen oder einfach sterben durch verhungern!

Besonders perfide ist der Umstand:
Das die 3 Schwesterparteien nirgensdwo in ihren Programmen - Alternativen zum Sanktionshungern wie zum Beispiel Lebensmittelgutscheine oder Kostenübernahmebescheinigungen für Energie, Telefon, Vehrkehrsmittel oder Medikamente usw. usw. - aufzeigen.

Und genau aus diesen und anderen Gründen steht für mich fest, das diese 3 Parteien nicht gewählt werden dürfen - denn:

Sie fordern nicht weniger als den sozialpolitischen "Genozid" an den Ärmsten und zeitgleich eine weitere Stärkung der Reichen durch Steuerentlastungen.

Perry Feth

In Deutschland wächst nach Ansicht des Europarats die soziale Ungleichheit: Die Bundesrepublik müsse mehr tun gegen Armut, Wohnungslosigkeit und Ausgrenzung....

Gutes Urteil!https://netzpolitik.org/2024/sozialgericht-hamburg-pauschale-bargeld-limits-bei-bezahlkarten-sind-rechtswid...
29/07/2024

Gutes Urteil!
https://netzpolitik.org/2024/sozialgericht-hamburg-pauschale-bargeld-limits-bei-bezahlkarten-sind-rechtswidrig/?fbclid=IwY2xjawEUyEBleHRuA2FlbQIxMQABHdI7-zsn9eqqliI30msaeBP2NN0oupBsG42bCN3_vLiOdkp2OtsaAu1J3Q_aem_NS37qRgLMNHFBOj6O9zH0w

50 Euro Bargeld für Geflüchtete und dann ist Schluss? Nein, sagt nun ein Gericht in einer Eilentscheidung. Wie viel Bargeld Betroffene für ihr Existenzminimum brauchen, hänge vom Einzelfall ab. Damit steht das Modell einer restriktiven Bezahlkarte auf der Kippe.

Der Hartz IV / Bürgergeld- Genozid soll kommen - ist der Linnemann völlig irre?Um es direkt an die PolitikerInnen von de...
29/07/2024

Der Hartz IV / Bürgergeld- Genozid soll kommen - ist der Linnemann völlig irre?

Um es direkt an die PolitikerInnen von den völlig asozialen Parteien zu richten:
Was ihr plant ist nicht weniger - als die Erpressung - jede Arbeit annehmen zu müssen oder eben dann - die Ermordung von ArbeitsverweigerInnen!

Carsten Linnemann und große Teile der Geschwisterparteien CDU / AFD/ CSU und FDP wollen "Arbeitsverweigerer" in den Hungertod, zumindest aber - in schwerste Erkrankungen wegen Unter - und Fehlernährung treiben.

Geplant sind völlige Streichung von Leistungen, so das dann auch noch Obdachlosigkeit droht.

Nachweis: https://www.tagesschau.de/inland/linnemann-buergergeld-100.html

Denklogische Spitzfindigkeit:
Wer wegen Hunger oder aus den daraus folgenden massiven gesundheitlichen Problemen stirbt, braucht dann auch keine Wohnung mehr.

Nun, bei der aktuellen Wohnungsnotlage in den Städten - offenbar das passende Konzept für die Geschwisterparteien CDU/AFD/CSU und FDP.

>> Hier geht es zu den medizinischen Grundlagen und Konsequenzen aus dem Sanktionshungern: >>
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung

Alleine schon solche Gedanken auszusprechen, bei Regierungsverantwortung solche Pläne in dieser Richtung zu haben, zeigt das wahre und widerliche Gesicht dieser PolitikerInnen und ihrer Parteien!

Liebe Betroffene und bedrohte Zeitgenossen, spätestens jetzt haben PolitikerInnen aus den Rechten Parteien vollständig ihre Masken fallen lassen!

Das bedeutet für euch, auf keinen Fall dürft ihr auf diesen perfiden Winkelzug aufspringen - denn mit Gerechtigkeit hat das überhaupt nichts mehr zu tun. Es werden mit solchen Plänen alle ArbeitnehmerInnen und Arbeitssuchende erpressbar!

Klare Empfehlung:
Keine WählerInnenstimmen für die Parteien CDU/AFD/CSU und FDP und ihre KandidatInnen - denn dann wählt ihr euren eigenen und den eurer Familie und Freunden totalen sozialen Abstieg, Versklavung und bitterste Armut.

Um es knallhart zu sagen: Wer diese Parteien noch wählt - fällt das Todesurteil für die Ärmsten!

Perry Feth

Nach den lauten Schreien von den Schwesterparteien CDU/ AFD und CSU- will Hubertus Heil eine verfassungswidrige / menschenrechtsverachtende Rückwärtsrolle machen. Das ist schlicht eine vorsätzliche Körperverletzung -die zum Tod führen kann!

Wichtig:Das SG Berlin hat am 16. August 2022 – S 128 AS 10031/19  - also knapp 3 Jahre nach dem Urteil des Bundesverfass...
24/07/2024

Wichtig:

Das SG Berlin hat am 16. August 2022 – S 128 AS 10031/19 - also knapp 3 Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nochmals bestätigt:
das 100% Sanktionen - ohne einen entsprechenden Ausgleich um das physische Existenzminimum zu gewähren - verfassungswidrig sind!

Das bedeutet, dass bei 100% Sanktionen immer ergänzende Sachleistungen oder geldwertige Leistungen zu erbringen sind.

Da die aktuellen Verschärfungen im Bürgergeld diese erst garnicht vorsehen, ist nicht nur von der Verfassungswidrigkeit der neuen Gesetzgebung auszugehen, sondern auch die Erfolgsquote bei Widerspruch und Klage als extrem hoch anzusehen.

Im Klartext:

Wehrt euch und klagt, macht eure Fälle öffentlich!

Perry Feth

Quelle:

Laut BVerfG vom 5. November 2019, 1 BvL 7/16 - Eine Minderung des Arbeitslosengelds 2 um mehr als 30 Prozent des Regelbedarfs ist rechtswidrig. 100 %

Union/CSU und AFD - in Teilen auch die FDP - verlangen Sanktionshungern und Entzug der meisten Grundrechte im Bürgergeld...
23/07/2024

Union/CSU und AFD - in Teilen auch die FDP - verlangen Sanktionshungern und Entzug der meisten Grundrechte im Bürgergeld!

Bürgergeld:
Bis 2 Monate Vollsperre bedeutet - Hunger, mithin Tod und Erpressung!
Nach den lauten Schreien von den Schwesterparteien CDU/ AFD und CSU- will Hubertus Heil eine verfassungswidrige / menschenrechtsverachtende Rückwärtsrolle machen. Das ist schlicht eine vorsätzliche Körperverletzung -die zum Tod führen kann!

Warnung!
Dieser Artikel ist nichts für schwache Gemüter, denn er zeigt schonungslos die tatsächlichen Konsequenzen einer geplanten 2 monatigen Sperre für "Arbeitsverweigerer" auf. Er zeigt aber auch - auf welche perfide Art Menschen erpresst werden sollen - mit fatalen Folgekosten - die in keinem Verhältnis zur Zielstellung stehen.

Das vom Arbeitsminister Hubertus Heil geplante "neue Sanktionsregime im Bürgergeld" öffnet alle Türen für:

Zwangsarbeit, Schwere Krankheiten - bis zum Tod, Obdachlosigkeit, Strom und Telefonverlust - Schulden und sogar zu familienrechtlichen Konsequenzen bei BG`S mit Kindern. Außerdem soll die Thematik "Zwangsarbeit" angerissen werden, denn diese ist verboten!

Fakt:
Ohne ausreichend - gesunde Ernährung und Trinken, welches mit einer 100 % Sanktion ausgeschlossen wäre, stirbt der Mensch - zumindest erkrankt er aber massiv. Übrigens dann mit enormen, ggf. auch - dauerhaften Folgekosten für das Gesundheitssystem.

Herr Arbeitsminister Heil, sie werden hiermit aufgefordert:

Den neuen und unmenschlichen Entwurf zum Sanktionsrecht sofort zu stoppen! Auf keinen Fall 100% Sanktionen zuzulassen. Halten sie sich an die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes und zeigen sie soziale Stärke - in dem sie nicht auf alte / neue rechtsnationale Parolen hereinfallen.

Zu den Fakten!

Bis einschließlich heute verweigert die BMAS eine Statistik vorzulegen, in der gezielt auf die Konsequenzen / gesundheitliche und materielle Folgerscheinungen von 100% Sanktionen in den BG`s eingegangen wird. Auch die Bundesregierung selbst schweigt bis zum heutigen Tag zu genau diesem Thema. Sie versucht nun das klare Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu umgehen.(BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 05. November 2019, 1 BvL 7/16)

Aus diesem Grund werden hier die akuten Konsequenzen jetzt einmal aufgezeigt!

Eine 100% Sanktion für 2 Monate = 60 Tage bedeutet vor allem, kein Trinken und kein ausreichendes Essen zu haben:
Bis zu 60 Tage - so lange überlebt ein gesunder Erwachsener ungefähr ohne Nahrung. Das funktioniert nur, weil der Körper alle seine Funktionen verlangsamt, um Energie zu sparen. Das hat jedoch weitreichende Folgen für jede Zelle des Körpers.

Klar ist auch, dass es sich bei den folgenden Kosequenzen um einen gesunden und fitten Menschen handeln muss. Körperlich / gesundtheitlich / psychisch angeschlagene Menschen und Kinder / Jugendliche - erleben die gravierenden gesundheitlichen Folgen sehr viel schneller!

- Der Körper eines gesunden Erwachsenen kann also bis etwa 60 Tage ohne Nahrung aber nicht ohne Trinken überleben
- Allerdings sind die Auswirkungen auf jede Körperzelle immens
- Beispielsweise schrumpfen die Organe, um die Funktion des Gehirns aufrechtzuerhalten

Deshalb benötigen wir Nahrung: Ohne Nahrung funktioniert unser Körper weniger effektiv. Hungert man über einen längeren Zeitraum, fahren die körpereigenen Funktionen immer mehr herunter - der Körper arbeitet auf Sparflamme und versucht, so wenig Energie wie möglich zu verbrauchen.

Wenn man aufhört zu essen, funktioniert der Körper nur noch mit Minimalfunktionen. Körperfunktionen wie die Körpertemperatur, der Blutdruck und die Herzfrequenz nehmen merklich ab.

Das soll verhindern, dass der Körper zu schnell zu viel Energie verbraucht. Zusätzlich versucht der Körper, Energie aus dem in den Muskeln befindlichen Eiweiß zu speisen.

Dann geht es den Organen an den Kragen: Diese werden nach und nach abgebaut, damit die Funktion des Gehirns weiterhin gewährleistet werden kann. Dabei ist es möglich, dass die Organe bis auf die Hälfte - also bis zu 50% ihrer ursprünglichen Größe eingehen können.

Das kann ein normal gewichtiger Mensch etwa 60 Tage aushalten, bevor unweigerlich der Hunger-Tod durch einen Eiweißmangel eintritt!

Voraussetzung zum Überleben nur mit Wasser ist allerdings, dass durch das getrunkene Wasser lebenswichtige Nährstoffe aufgenommen werden können. Pro Tag verliert ein hungernder Mensch etwa ein Kilogramm Körpergewicht, zu einem späteren Zeitpunkt um die 500 Gramm.

Bis der Körper das körpereigene Fett abbaut, dauert es etwa 1 Woche, und nach circa 2 Wochen wird auch das Muskelgewebe angetastet.

Im Folgenden wird erläutert, wie sich extremer Hunger auf das Herz, das Gehirn, auf den Magen-Darm-Trakt und auf den Hormonhaushalt auswirkt!

Auswirkungen auf Herz und Kreislauf: Ganz extrem wirkt Hungern auf das Herz-Kreislauf-System. Da der Körper versucht, Energie aus dem eigenen System zu gewinnen, zapft er auch das Muskelgewebe an - inklusive dem Herzmuskelgewebe. Das hat zur Folge, dass sowohl der Puls als auch der Blutdruck sinken, damit möglichst wenig Energie für den Herzschlag verbraucht wird. Im schlimmsten Fall führt das zu einem Herzfehler und das Herz setzt aus. Für bereits Herz - und Blutdruckkranke eine fatale Wirkung!

Auswirkungen auf den Magen-Darm-Trakt: Auch der Magen-Darm-Trakt wird stark beeinflusst, wenn wir hungern, was mitunter schmerzhafte Symptome zur Folge haben kann. So kann sich der Bauch aufblähen oder es kommt zu Übelkeit, Brechen und Bauchschmerzen. Zudem besteht die Gefahr, an einer Bakterien-Infektion zu erkranken. Darüber hinaus sind auch Schwankungen des Blutzuckerspiegels höchst wahrscheinlich. Das hat zusätzlich besonders fatale Auswirkungen für Diabeteserkrankte!

Zusätzliche Auswirkungen beim hungern: Hungert man über längere Zeit, wird man wahrscheinlich auch unter Verstopfung leiden, da die Muskulatur geschwächt ist - so auch die des Darms. Eine weitere Folge kann eine Entzündung der Bauchspeicheldrüse sein, was wiederum zu Schmerzen, Übelkeit und Brechen führt. Erbrechen führt zudem wieder zu einem gravierenden Flüssigkeitsverlusst im Körper.

Auswirkungen auf das zentrale Nervensystem: Natürlich bleibt auch das zentrale Nervensystem nicht verschont, denn im Normalfall beansprucht unser Gehirn etwa ein Fünftel unserer Energie. Hungern wir jedoch, fährt unser Körper auf Sparflamme, weshalb auch dem Gehirn weniger Energie zur Verfügung steht. Mögliche Folgen sind Konzentrationsschwierigkeiten und Schlafstörungen.

Auswirkungen auf den Hormonhaushalt:
https://www.gesundheitsinformation.de/was-sind-hormone-und-welche-aufgaben-haben-sie.html #:~:text=Hormone%20spielen%20bei%20vielen%2C%20oft,Hormone%20ist%20fein%20aufeinander%20abgestimmt.

Hormonen wird ebenfalls eine sehr bedeutende Rolle für die Funktion unseres Körpers zugeschrieben. Sie werden in einer der vielen Drüsen (zum Beispiel in der Hirnhangdrüse, den Eierstöcken oder den Hoden) produziert und gelangen über das Blut zu dem jeweiligen Organ, in dem sie ihre Wirkung entfalten. Sie spielen eine große Rolle für Wachstumsprozesse oder auch für die Fortpflanzung. Für die Produktion der Hormone benötigen die jeweiligen Drüsen Fett und Cholesterin. So können dann beispielsweise die Hormone Östrogen, Testosteron oder auch Schilddrüsenhormone hergestellt werden.

Steht nicht genügend Energie zur Verfügung, weil wir hungern, funktioniert unser Hormonsystem nicht mehr einwandfrei. Dadurch kann es bei Frauen zu Menstruationsstörungen kommen - im Ernstfall setzt die Periode komplett aus. Außerdem können die Knochen sehr schwach werden und der Stoffwechsel wird sich verlangsamen. Auch die Körpertemperatur kann sinken, was zu einer Unterkühlung führen kann. Das alles zeigt sich beispielsweise in einer trockenen Haut, sprödem Haar oder auch Haarausfall. Zudem kann sich ein Haarflaum bilden, da der Körper versucht, sich selbst zu wärmen.

Ohne Nahrung setzt der Hungerstoffwechsel ein:
https://de.wikipedia.org/wiki/Hungerstoffwechsel

Dadurch, dass dem Körper weniger Kalorien als gewöhnlich zur Verfügung stehen, schaltet er auf Sparflamme um. Das bedeutet, dass sich der Stoffwechsel in eine Art Ruhephase begibt, wodurch er langsamer arbeitet. Ein erwachsener Mann benötigt durch den Hungerstoffwechsel etwa 1.800 Kilokalorien pro Tag.

Besonders Problematisch ist der Hungerstoffwechsel bei schwangeren Frauen. So verkürzt sich die Schwangerschaft und auch das Gewicht des Kindes bei der Geburt ist geringer. Auch die Wahrscheinlichkeit des Auftretens einer Behinderung ist stark erhöht.

So lange halten wir ohne Trinken aus:
Noch wesentlich fataler ist es, wenn wir kein Trinkwasser zur Verfügung haben: Ohne Wasser überlebt ein Mensch nur etwa vier Tage. Ein Kind ist dahingehend noch einmal wesentlich mehr gefährdet. Da unser Körper zu circa 60 Prozent aus Wasser besteht, geht ohne Wasser gar nichts und ein gesunder Erwachsener muss täglich rund 1,5 Liter Flüssigkeit konsumieren. Je mehr man schwitzt und je größer der Stress ist, in dem man steckt, umso schneller verdurstet man. Das Körpergewicht spielt dabei jedoch keine Rolle - anders als beim Verhungern.

Symptome mangelnder Wasserzufuhr sind Durst, trockene Haut und Schleimhäute, Schwindel, Kopfschmerzen, Kreislaufprobleme sowie Verwirrung. Typische Zeichen einer Dehydrierung sind Durst, Schwindel bei Kreislaufinstabilität, trockene Haut mit stehenden Hautfalten, rissige Schleimhäute, Kopfschmerzen und Verwirrung.
https://www.aok.de/pk/magazin/ernaehrung/gesunde-ernaehrung/dehydration-symptome-erkennen-und-behandeln/

Hören wir auf, zu essen, oder essen und trinken wir viel zu wenig beeinträchtigt das unseren gesamten Körper - er arbeitet nur noch auf Sparflamme und erkrankt schwer.

Das betrifft unter anderem eben das Hormonsystem, den Magen-Darm-Trakt, das zentrale Nervensystem, das Gehirn, und das komplette Herz-Kreislauf-System.

Der Körper baut so schnell ab, dass eine - vom Staat erzwungende Arbeitsaufnahme (Zwangsarbeit) - schlichtweg und schon rein biologisch - nach etwa 3 - 4 Wochen garnicht mehr möglich sein wird. Der Körper ist nämlich bereits zu schwach dafür!

Ein gesunder Erwachsener kann also ohne Nahrung zwar bis zu etwa 60 Tage überleben - wird aber nach 4 Tagen ohne Trinken sterben.

Fassen wir also die derzeitige politische Debatte zum Thema 100% Sanktionen unter den Punkt medizinischer und rechtlicher Fakten einfach mal zusammen!

Auf Kosten der Ärmsten und einiger weniger sogenannten Arbeitsverweigerer soll nun erneut ein Sanktionsregime im Bürgergeld instaliert werden, bei dem das Bundesverfassungsgericht klar ein Stoppzeichen mit der 30% Hürde aufstellte. Es erlaubte 100% Sanktionen nur unter sehr strengen Auflagen.

Tatsächliche Konsequenzen und Alternativen zum Überleben wie zum Beispiel: Lebensmittelgutscheine oder Gutscheine für den Stromanbieter sind aktuell im Gesetzesentwurf erst garnicht aufgezeigt, geschweige denn einer Analyse zu den Auswirkungen im gesundheitlichen Bereich unterzogen worden.

Man verschweigt auch bewusst, dass Eltern die sanktioniert werden, automatisch an das Jugendamt gemeldet werden. Dort wird dann durch die 100% Sanktion (in der Regel sogar schon ab 30%) eine Kindeswohlgefährdung festgestellt werden. In der nächsten Konsequenz hat das Jugendamt dann die Möglichkeit die Eltern zu unterstützen und das Jobcenter zu bitten, die Sanktionen zu entschärfen, oder aber auch die Kinder aus der Familie zu holen. Auch das bleibt eine Ermessensfrage.

Der neue / ergänzende Gesetzesentwurf ist schlicht und einfach - Menschenverachtend und zutiefst unmoralisch!
https://www.tacheles-sozialhilfe.de/files/Aktuelles/2023/Entwurf-Zweites-HaushaltsfinanzierungsG.pdf

Die Ampel, getrieben von den rechten Schwesterparteien CDU/AFD /CSU ist nicht bereit - sich den Hetzkampagnen der N**i- Partei AFD, geschweige denn, den demokratischen Opositionsparteien mit Logik und Sachverstand entgegenzustellen.

Diese von den Rechten, Populisten und anti-christlichen Opositionsparteien getriebene Regierung, will also schwerste Erkrankungen bis zum Tod in Kauf nehmen, und ein Sanktionsregime etablieren, dass es in der Modernen nur in der N**i - Zeit gab! Dort ließ man Menschen verhungern und sterben, wenn sie nicht genug leisteten.

Wie blind muss man gegenüber den aktuellen Falschbehauptungen und dem puren rechten Nationalsimus von CDU/AFD und CSU sein?

Beweise für die Lügen von CDU/ CSU und AFD:
https://www.youtube.com/watch?v=6xORf90v04M

Sind diese menschenverachtenden Thesen und Falschbehauptungen es wirklich wert, Menschenleben und ihre Gesundheit zu riskieren? NEIN!

Fakt ist!

Es verbietet sich einfach aus Grund - und menschenrechtlichen Gründen, dass die Ampel bzw. Hubertus Heil sich dem Druck der anderen Parteien beugt!

Rechtliche Fakten und Auslegung:
https://de.wikipedia.org/wiki/Zwangsarbeit

Es ist an der Zeit, aus dem einstigen Harz IV - Widerstand nun einen neuen Widerstand gegen das Bürgergeldregime zu bilden. Und, vor allem gegen die faschischtischen Tendenzen in unserer Demokratie aufzustehen, klar - Nein - zu sagen.

Hunger, Not und Tod dürfen in unserer Demokratie nicht als Waffe und Zwangsmittel zur Umerziehung oder gar für Arbeitszwang genutzt werden.

Das Hartz IV - Memorandum:
https://www.youtube.com/watch?v=qgUwCW7GQ9U

Steht auf und sagt Nein - zu Erpressung, Hunger, Versklavung, und Menschen - Grundrechtsverletzungen!

Weitere Quelle zum Hungern und dem Hungertod:
https://arztsuche24.at/ratgeber/ernahrung-fitness/hungern-wie-extreme-unterernaehrung-dem-koerper-schadet/

Anmerkung für Mathematiker, logische Denker und medizinisch Interessierte:

"Faulheit" deren Definitionen vielfältig ist, berechtigt den Staat nicht, einen Menschen hungern oder gar verhungern/ sterben oder ihn schwer krank werden zu lassen.

Wer so denkt, ist per Definition schlicht A-sozial!

1) Ein Mensch, der wegen Unterernährung multiple erkrankt, entsprechend auch medizinisch nach spätestens 2 - 3 Wochen versorgt werden muss, wird ungefähr 5000 € an medizinischen und andere Folgekosten für den Sanktionszeitraum 2 Monate verursachen, welche u.a. von den Krankenkassen und somit vom Staat / SteuerzahlerInnen übernommen werden müssten.

2) Dabei fällt bereits nur auf medizinische Trinknahrung vom Arzt verschrieben, nach Auskunft verschiedener Apotheken für 5 Tage komplette Trinknahrung (Kohlenhydratenbasiert) eine Summe von etwa 160 € an. Rechnet man das auf 4 Wochen, (30 Tage) liegen wir bereits bei 960 € nur für Trinknahrung. Gehen wir von der 1 Diagnose eines Arztes zur Mangelernährung nach etwa 14 Tagen aus, verbleiben bis Tag 60 (2 Monate) noch rund 46 Tage. Mathematisch kommen wir also auf Fixkosten von 1472 € nur für medizinisch notwendig gewordene Trinknahrung.

3) Dem stehen max. die 2 Monate in Höhe von ca. 1120 € Regelsatzkürzungen entgegen. Merken die Schlauberger was?

4) Allein nur der gesundtheitliche Schaden, die Folgebehandlungen verursacht dem Staat / Steuerzahler mindestens 4x so hohe Kosten als mit Sanktionen eingespart werden würde!

Und, alle anderen denkbaren Folgekosten, wie:

Arbeit - / Personalaufwand, Klageverfahren, Schadensersatz, gesundheitliche Dauerfolgen, zivil - familienrechtliche Konsequenzen und deren Kosten sind noch nicht eingerechnet.

Glücklich können sich die Menschen schätzen - die ihren Verstand einschalten bevor sie handeln, oder dumme Argumente von sich geben!

Zusammengefasst bedeutet die Logik der A-sozial - argumentierenden PolitikerInnen nämlich:

Man gibt mindestens 5000 Euro an Folgekosten aus, um gut 1100 Euro Sozialleistung einzusparen, wow.

Das nennt man wohl "christlich motivierte Einspar - und Erziehungsstrategie"?

© by Perry Feth

Unterernährung: ein qualvoller und lebensbedrohlicher Zustand. Verhungern läuft in mehreren Stadien und mit vielen schrecklichen Begleiterscheinungen ab.

Achtung - gutes Urteil im SGB II!Das Sozialgericht Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil (Az: S 12 AS 2046/22) klarges...
23/07/2024

Achtung - gutes Urteil im SGB II!

Das Sozialgericht Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil (Az: S 12 AS 2046/22) klargestellt, wo die Grenze zwischen zulässiger Praxis und Willkür liegt.

Im besondere 1 Satz lässt viele Optionen zu:

Zitat: Die Behörde habe im konkreten Fall grob fahrlässig verkannt, dass die vollständige Streichung der Leistungen auch bei eingeschränkter Mitwirkung der Leistungsempfängerin eine unbillige Härte für Mutter und Tochter darstelle.

Mehr dazu hier:

Sanktionen über 30 Prozent sollen beim Bürgergeld nicht mehr angewendet werden. Dennoch stellen Jobcenter in der Praxis immer wieder Leistungen teilweise oder ganz ein.

Alternativlose Fakten zu CDU/ CSU und der Schwester AFD! Mit den Vollsanktionen im Bürgergeld fordern CDU/ CSU und AFD d...
23/07/2024

Alternativlose Fakten zu CDU/ CSU und der Schwester AFD!

Mit den Vollsanktionen im Bürgergeld fordern CDU/ CSU und AFD die Ermordung von Arbeitssuchenden - denn das zwangsweise herbeigeführte Sanktionshungern, kann und wird töten!

Damals nannte man das Genozid!

Medizinische Beweise hier: https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/sanktionenregime-abschaffen-buergergeld-bis-2-monate-vollsperre-bedeutet-hunger-mithin-tod-und-erpressung

Weiterhin leugnen CDU / CSU und AFD echte Fakten zum Arbeitmarkt / Arbeitssuchende und stellen eine extrem - rechte Gefahr für alle über 15 Millionen armutsbetroffenen Menschen in Deutschland dar! Wer arbeitet, hat immer deutlich mehr als ein ALG II Empfänger.

Zahlen und Fakten hier: https://arbeitsmarkt-und-sozialpolitik.verdi.de/ueber-uns/nachrichten/++co++c95125f4-0bc4-11ef-875e-ff4067067674

Wer also CDU / CSU und AFD wählt, entscheidet sich für Armut, Hunger, Obdachlosigkeit, Krankheit, Zwangsarbeit - Versklavung, Steuerungerechtigkeit, Ausbeutung der Arbeitskraft und vor allem für noch mehr Reichtum und Macht für die Reichen!

Die "neue Grundsicherung" von CDU / CSU sowie dem Co- Partner AFD, stellt eine eklatante Gefahr für Grund - und Menschrechte dar!

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/buergergeld-neue-grundsicherung-cdu-konzept-totalverweigerer-sanktionen/?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTAAAR2prLA6g8t5Ohw43ykxV3PqP9Kh-Rx2Bhf1pFCuSnejin2h7q_fbCvUcQI_aem_dcfBY5aoTq3Kmlbhw1wZrQ

Wer also plötzlich als nicht bedürftig eingestuft wird, weil er bestimmte Zwangsarbeiten nicht machen kann oder will - wird am Ende aus Hunger entweder zum Kriminellen oder einfach sterben durch verhungern!

Besonders perfide ist der Umstand:
Das die 3 Schwesterparteien nirgensdwo in ihren Programmen - Alternativen zum Sanktionshungern wie zum Beispiel Lebensmittelgutscheine oder Kostenübernahmebescheinigungen für Energie, Telefon, Vehrkehrsmittel oder Medikamente usw. usw. - aufzeigen.

Und genau aus diesen und anderen Gründen steht für mich fest, das diese 3 Parteien nicht gewählt werden dürfen - denn:

Sie fordern nicht weniger als den sozialpolitischen "Genozid" an den Ärmsten und zeitgleich eine weitere Stärkung der Reichen durch Steuerentlastungen.

Perry Feth

Die CDU will haertere Sanktionen für 'Totalverweigerer'. Dazu legte sie am Montag ein Konzept zum Umbau des Bürgergelds vor. SPD und Gruene widersprechen.

23/07/2024

Die CDU will haertere Sanktionen für 'Totalverweigerer'. Dazu legte sie am Montag ein Konzept zum Umbau des Bürgergelds vor. SPD und Gruene widersprechen.

Immer mehr Wohnungslose!Ein großen Teil Schuld daran tragen schlicht die Städten und Gemeinden selbst an dieser Entwickl...
22/07/2024

Immer mehr Wohnungslose!

Ein großen Teil Schuld daran tragen schlicht die Städten und Gemeinden selbst an dieser Entwicklung.

Zum einen werden die angemessenen Mietpreiszahlungen für LeistungsbezieherInnen immer wieder und regelmäßig künstlich klein gerechnet und zum anderen lässt man Miethaie gewähren!

Die durchschnittliche Miete in Leipzig liegt unter dem deutschen Durchschnitt von 8,48 €/m². Wenn man nach den günstigsten Mieten in Leipzig sucht, findet man sie beispielsweise im Westen mit einer Durchschnittsmiete von 7,31 € pro Quadratmeter und im Nordosten mit einer Durchschnittsmiete von 7,89 € pro Quadratmeter

Das Jobcenter billigt aber nur einen Preis bis 5,80€ pro Quadratmeter!
https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2024/07/bessere-erfassung-zahl-wohnungsloser-menschen-sachsen-leipzig-597494

Perry Feth

Die Zahl wohnungsloser Menschen hat sich laut Statistischem Bundesamt drastisch erhöht. Für den Freistaat Sachsen wurden zum 31. Januar 2024 – dem

Unfassbare Fehlerquote von 30% macht für Bürgergeldbetroffene das Leben zur Hölle!
22/07/2024

Unfassbare Fehlerquote von 30% macht für Bürgergeldbetroffene das Leben zur Hölle!

Schuld sind immer die Bürgergeld Bezieher. Von wegen. Knapp ein Drittel der Widersprüche, denen stattgegeben wird, basiert auf Jobcenter Fehlern. Oder anders

Bürgergeld: Eine veraltete Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters ist unwirksam! Zum Urteil:
22/07/2024

Bürgergeld:
Eine veraltete Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters ist unwirksam!

Zum Urteil:

Kostensenkungsaufforderung aus dem Jahr 2015 ist veraltet und damit unwirksam 1. Eine Leistungsempfängerin hat mangels veralteter

Aktuelle Details zu den geplanten Veränderungen im Bürgergeld und Sanktionsregime!https://www.gegen-hartz.de/news/buerge...
19/07/2024

Aktuelle Details zu den geplanten Veränderungen im Bürgergeld und Sanktionsregime!

https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-8-verschaerfungen-und-eine-verbesserung-im-sgb-ii-in-der-uebersicht

Hinweis!

Wir empfehlen allen Betroffenen zwingend:

1) Immer Widerspruchs - und Klageverfahren auf den Weg zu bringen.

2) Sich nicht nur auf ggfls. Vergleiche mit dem Jobcenter einzulassen, sondern immer ein Gerichtsurteil zu erwirken. Wenn die Jobcenter in einem Widerspruchsverfahren ein Vergleich anbieten, dann ist das nicht rechtlich bindend für ähnlich gelagerte Fälle.

3) Alle positiven Widerspruchsbescheide oder positiven Urteile von den Sozialgerichten müsst ihr immer öffentlich machen.

Nur das bewirkt dann möglicherweise auch eine flächendeckende Handlungsweise der Jobcenter und gleichzeitig helft ihr anderen Betroffenen ihre Rechte durchzusetzen.

Da Jobcenter und Gerichte sich immer wieder gerne auf das Argument der Einzelfallentscheidungen zurückziehen, müssen wir als Betroffene dafür Sorge tragen, dass die Einzelfälle in die Öffentlichkeit gelangen - und keine Einzelfälle bleiben.

Somit werden die Gerichte und Jobcenter im Kontext einheitlicher Rechtsprechung und Auslegungsfragen relativ schnell gezwungen - zu handeln.

Es darf auf keinen Fall nochmal viele Jahre dauern bis das neue Sanktionsregime gekippt wird!

Steht auf und wehrt euch, geht wieder auf die Strasse, organisiert den Widerstand vor den Jobcentern, Sozialgerichten und am Bundestag.

Lasst euch nicht wieder über viele Jahre in ein Sanktionsregime pressen, dass Menschenrechtswidrig, unsozial, Existenz - und Gesundheitsgefährdend ist.

Wählt auf keinen Fall die Parteien der Millionäre und N**is wie zB: CDU/ CSU, AFD oder FDP, sondern wählt die sozialen Parteien.

Euer

Perry Feth
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Im Zuge des Haushaltsgesetzes 2025 plant die Ampel-Koalition eine Reihe von Änderungen im Sozialgesetzbuch II (SGB II. Diese Änderungen sind im Papier

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Statement: Als Eltern, Hartz IV - Bezieher, aber auch "Normalbürger" ist es unsere Pflicht, gegen jede Art von Unrecht welches vielen täglich mit der Hartz IV- Gesetzgebung widerfährt, Widerstand zu leisten.

Unsere Kinder sind die Zukunft! Die derzeitige Hartz IV - Wohnungs - und Sanktionspolitik zerstört diese jedoch. Dem können und dürfen wir nicht länger tatenlos zusehen!



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