
11/06/2025
Wir zeigen diese Woche wieder die Plenarsitzungen des Landtags RLP.
Themen heute im Landtag sind u.a.:
🟣SPD: „Im Netzwerk des Rechtsextremismus: Die AfD und der aktuelle Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz“.
🟣CDU: Die CDU macht von ihrem Optionsrecht Gebrauch und zieht ihren Entwurf eines Gesetzentwurfs „Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Straßenausbaubeitragsabschaffungsgesetz)“ an diese Stelle der Tagesordnung vor.
🟣BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gleiche Liebe, gleiche Rechte – Rheinland-Pfalz stärkt Gleichstellung unterm Regenbogen“.
Am Donnerstag geht es außerdem um den SWR-Staatsvertrag und das Abgeordneten- und Fraktionsgesetz.
🟣Mittwoch 11.06.2025 von 14:00-21.00 Uhr
🟣Donnerstag 12.06.2025 ab 09:30 Uhr
Die Live-Übertragungen der Landtagssitzungen sind bei allen Offenen Kanälen über Kabel, Magenta und Zattoo zu sehen und hier im Livestream: www.ok4.tv/live