Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit.
Kai Ambos zitiert das Bundesverfassungsgericht zu dessen Auffassung zur Meinungsäußerung zur Veranschaulichung, wie weit hier das BVG sogar geht, hinsichtlich der freien Meinung und dem politischen Diskurs.
„Kai Ambos (* 29. März 1965 in Heidelberg) ist ein deutscher Jurist und Publizist. Er ist Lehrstuhlinhaber für Strafrecht und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Georg-August-Universität Göttingen und seit 2018 geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Kriminalwissenschaften. Er ist Autor und Herausgeber zahlreicher Veröffentlichungen zum deutschen und internationalen Straf- und Strafprozessrecht sowie zum Völkerstrafrecht.“
Quelle: Wikipedia
Die AfD spricht Klartext im Bundestag!
Eine epochale Abrechnung mit dem linksgrünen Komplex der unser Land an die Wand gefahren hat. Nur noch AfD!
Herr Habeck liegt hier ausnahmsweise vollkommen richtig.
Was ist der Grund für die enormen Überschwemmungen in Spanien? Ein Starkregenphänomen, das in dieser Gegend lange bekannt ist wird plötzlich zur Katastrophe. Ist es wirklich der Klimawandel, wie in den Medien berichtet wird? Es gibt neue Erkenntnisse.
Vorhersage.
Dr. Alice Weidel hat den jetzigen erbärmlichen Zustand unseres Landes vor den letzten Bundestagswahlen exakt vorhergesagt. Viele Wähler glauben allerdings immernoch lieber einer süßen Lüge als der bitteren Wahrheit.
Mut zur Wahrheit! Mut zur AfD!
Corona-Untersuchungsausschuss, AfD
In Sachsen hat die AfD einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, was vorher aufgrund der Mehrheitsverhältnisse und der Weigerung der politischen Entscheidungsträger, aus Angst vor dem Ergebnis, stets verhindert wurde.
Es werden sich nun die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen vor diesem Ausschuss verantworten müssen. Der Schredder läuft in den betroffenen Ministerien sehr wahrscheinlich auf Hochtouren. Nichtsdestotrotz werden sich die Verantwortlichen nun für ihre Entscheidungen verantworten müssen.
Regulierung der freien Meinung
Wenn sich der Deutsche Bundeswirtschaftsminister und stellvertretende Bundeskanzler öffentlich und ungeniert für die „Regulierung der freien Meinung“ ausspricht, sollte jeder aufrechte Demokrat hellhörig werden und sich aktiv für den Erhalt unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung einsetzen.
Mut zur Wahrheit - Mut zur AfD!
Frau Christine Anderson (Mitglied des Europäischen Parlaments), was haben die WHO und die EU, unter Federführung von Frau von der Leyen (CDU), denn sonst noch so mit uns vor?
#freiheit #ichmachdanichtmit #selbstbestimmung #MutzurWahrheit
Immer mehr junge Damen bekennen sich in den sozialen Medien offen zur AfD und nehmen entsprechende Videos auf. Gefällt mir! Weiter so! Nur noch AfD 💙
Nur noch AfD 💙
„Propaganda -
(von lateinisch propagare ‚weiter ausbreiten, ausbreiten, verbreiten‘) bezeichnet in seiner modernen Bedeutung die zielgerichteten Versuche, politische Meinungen oder öffentliche Sichtweisen zu formen, Erkenntnisse zu manipulieren und das Verhalten in eine vom Propagandisten oder Herrscher erwünschte Richtung zu steuern. Die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darzulegen sowie die Vermischung von Information und Meinung charakterisieren dabei die Propagandatechniken. Dies steht im Gegensatz zu pluralistischen und kritischen Sichtweisen, welche durch unterschiedliche Erfahrungen, Beobachtungen und Bewertungen sowie einen rationalen Diskurs geformt werden.“
- Wikipedia
Hier erklärt die Grüne Katrin Göhring-Eckard eigentlich ganz gut warum es so wichtig ist die AfD zu wählen. Danke dafür.
