Polizei tötet ungestraft
Gestern wurden fünf Polizisten freigesprochen, die an dem tödlichen Einsatz gegen Mouhamed Dramé am 8. August 2022 in Dortmund beteiligt waren. Das Urteil zeigt: Die herrschende Klasse ermuntert ihre Polizei, Gewalt anzuwenden. Der Kampf für Gerechtigkeit für Mouhamed muss auf der Straße weitergehen, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Krise, DAX und Gabriel
Zehntausende Arbeitsplätze werden vernichtet, die Aktienkurse explodieren. Wie das zusammenhängt, erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Kampf gegen US-Blockade verstärken
Petra Wegener (Internationale Kommission der DKP) und Patrik Köbele (Vorsitzender der DKP) haben Spenden der DKP in Höhe von 24.000 Euro an die Kommunistische Partei Kubas übergeben. Und sie besuchen die Kinderklinik Rosa Luxemburgo in Cárdenas, die von der DKP mit aufgebaut wurde. Warum wir den Kampf gegen die US-Blockade Kubas jetzt verstärken müssen:
Baerbock will vier Prozent
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Olivgrüne) will den Kriegshaushalt auf drei bis vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Dabei bezahlen wir heute schon mit maroder Infrastruktur für die Kriegspolitik der Bundesregierung, stellt Patrik Köbele fest, Vorsitzender der DKP.
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, benennt die Neuwahlen als das was sie sind: Furchtbar antidemokratisch! Kleinere Parteien haben keine Chance anzutreten, aber was dann tun? Die Antwort: Anti-US-Raketen Wahlkampf!
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Ampel-Aus
Die Ampel-Koalition ist nicht an grundsätzlichen Differenzen gescheitert – sondern nur an der Frage, wie genau sie die Kosten ihrer Kriegspolitik auf die arbeitende Bevölkerung abwälzen kann. Statt Hoffnungen in die Neuwahl zu setzen, müssen wir auf der Straße für Frieden kämpfen, unterstreicht Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Solidarität mit Kuba
Die UNO-Generalversammlung hat die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba mit 187 zu 2 Stimmen verurteilt. Darüber berichten deutsche Medien nicht. Die Blockade ist mörderisch, erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Solidarität mit dem sozialistischen Kuba ist ein Prinzip der DKP:
Lindner schröpft die Armen
Für ein menschenwürdiges Leben reicht das Bürgergeld hinten und vorne nicht. Finanzminister Christian Lindner (FDP) möchte Bürgergeldempfänger dazu zwingen, Teile ihrer Miete von ihrem schmalen Almosen zu bezahlen. Eine Schweinerei, findet Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Für Krieg und Rüstung nämlich hat die Bundesregierung immer Geld:
Märchenonkel Habeck
Die Inflation sei deutlich gesunken, behauptet der olivgrüne Wirtschaftsminister Robert Habeck. Tatsächlich steigen die Lebenshaltungskosten signifikant weiter – befeuert durch die Kriegspolitik der Ampel-Koalition. Dagegen kann man etwas unternehmen, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:
Erste deutsche Friedensstaat
Die DDR war der erste Friedensstaat auf deutschem Boden!- Das macht Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, anlässlich des Gründungstages der Deutschen Demokratischen Republik deutlich.
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Gewalt im Gesundheitswesen
#Krankenhausschließungen, monatelanges Warten auf Facharzttermine, Medikamentenknappheit - All das benennt Patrik Köbele, Vorsitzender der #DKP, klar als das was es ist: Gewalt im #Gesundheitswesen.
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Terror-Angriff Israels steigert Kriegsgefahr
Der terroristische Pager-Anschlag Israels treibt die Eskalationsgefahr im Nahen Osten ungeheuer hoch. Währenddessen macht die CDU Merz zum Kanzlerkandiaten, einmal mehr zeigt sich: "Frieden werden wir nicht durch Wahlen oder durch Parteien erreichen! Den Frieden werden wir nur auf der Straße erzwingen!", verdeutlicht Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.
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